Dieselfahrer können hoffen

Lesedauer: 4 Min
Andreas Scheuer (CSU).
Andreas Scheuer (CSU). (Foto: dpa)
Deutsche Presse-Agentur

Die Ankündigung von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) bedeutet Hoffnung für Millionen Dieselbesitzer. Am Freitag sagte er angesichts immer neuer Gerichtsurteile zu Fahrverboten, dass man sich doch über „technische Lösungen“ Gedanken machen werde. Gemeint sind Hardware-Nachrüstungen, über die die Bundesregierung seit Monaten streitet. Die wichtigsten Fragen und Antworten:

Was hat Scheuer angekündigt?

Es wird in den kommenden Tagen ein Konzept erarbeitet, in dem es um zwei Themen gehen soll. Erstens: den Umstieg der Autofahrer von älteren auf neuere, sauberere Fahrzeuge – es gab ja schon einmal Umstiegsprämien der Autobauer. Zweitens: wie die Autos durch „technische Lösungen“ sauberer werden können.

Heißt das, dass Hardware-Nachrüstungen kommen?

Es spricht viel dafür. Experten haben in Gutachten festgehalten, dass Nachrüstungen mit sogenannten SCR-Katalysatoren am besten geeignet seien, um den Ausstoß gesundheitsschädlicher Stickoxide zu senken, und „grundsätzlich machbar“ seien, wenn im Auto Platz ist. Außerdem ist die Front der Union gegen Nachrüstungen brüchiger geworden.

Wen würde das betreffen?

Das ist noch nicht klar. Im Gespräch ist unter anderem, zuerst da nachzurüsten, wo Menschen von Fahrverboten betroffen sind – aber das könnte rechtlich schwierig werden. Scheuer merkte in den Sendern n-tv und Bayerischer Rundfunk an, dass Euro-4-Diesel technisch nicht nachrüstbar seien. „Aber bei Euro 5 kann man das ins Auge fassen.“

Was kosten Nachrüstungen?

Dazu gibt es sehr unterschiedliche Ansichten – von 1000 bis 11 000 Euro pro Pkw reichen die Schätzungen, die teils von auf Nachrüstungen spezialisierten Dienstleistern kommen. Die Autobranche selbst lehnte die Hardware-Nachrüstungen bisher ab.

Wer soll das bezahlen?

Das dürfte der große Streitpunkt werden. Die SPD im Bundestag hat schon einen Antrag parat, der Nachrüstungen „auf Kosten der Hersteller“ fordert, wie die Funke-Mediengruppe berichtet – damit will sie die Union unter Druck setzen. Auch Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD), die schon lange für technische Nachrüstungen trommelt, will die Autokonzerne zahlen lassen. Auch Grüne und Linke wollen das. Dagegen plädiert Unionsfraktionsvize Carsten Linnemann für eine staatliche Beteiligung aus nicht abgerufenen Mitteln der Elektroauto-Förderung, wie er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland sagte. Bouffier, der Wahlkampfhilfe aus Berlin bekommt, will allerdings einen Fonds, in den nur die Autobauer einzahlen.

Ihr Kommentar wird nach einer kurzen Prüfung durch unsere Redaktion veröffentlicht.
Kommentare werden geladen
Mehr Themen