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Kanzlerschaft

Die Schwächen des Kanzlers

Politik / Lesedauer: 2 min

Olaf Scholz ist Regierungschef. Deshalb muss er seine Politik erklären und kommunizieren. Das gelingt ihm aber nicht besonders gut, kommentiert Andre Bochow.
Veröffentlicht:26.05.2022, 18:11

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Am Anfang war kein Wort. Olaf Scholz war fast stumm zu Beginn seiner Kanzlerschaft. Kritiker wollten schon nach ihm suchen lassen. „Wo ist Olaf?“, lautete eine Art Anzeige in den sozialen Medien. Ein Kanzler, der die Öffentlichkeit meidet? Der nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine eine „Zeitenwende“ erkennt und danach abtaucht.

Die Zeitenwende wird nicht vom Bundeskanzler gemacht, sie ist einfach da. Weil in Moskau Wladimir Putin internationale Regeln egal sind, weil über Atomkrieg als Option möglicherweise letzten menschlichen Handelns diskutiert wird, weil die Weltwirtschaft umgekrempelt wird und aus noch anderen Gründen. über die der Kanzler gerne gründlich nachdenkt. Und wenn er nicht muss, sagt er dazu öffentlich nichts.

Doch da er Kanzler ist, muss er. Scholz redet nun schon seit Wochen, jetzt auch beim WWF in Davos. Leider ist das Ergebnis lausig. Robert Habeck und Annalena Baerbock beherrschen die Kommunikation viel besser. Sie erklären die Lage, Scholz wiederholt, dass die Lage ernst ist. Hinzu kommt der Vorwurf, Scholz würde viel zu zögerlich, zu langsam handeln.

Olaf Scholz selbst trägt nichts aus der Kurve. Er versucht, seinem Politikstil treu zu bleiben. Parole: „Wir sind nie beleidigt. Wir sind nie hysterisch“. Ansonsten besticht der Kanzler durch Uneindeutigkeit. Wenn Scholz vom „Frieden, der nur dann selbstverständlich ist, wenn wir bereit sind, ihn zu verteidigen“ spricht und behauptet, „darin“ liege die Zeitenwende, so erleben wir die gewollte Scholzsche Unschärfe.

Erstens, weil nichts „selbstverständlich“ ist, wenn es verteidigt werden muss und zweitens, weil es in der Sache darum geht, der Gesellschaft höhere Ausgaben für das Militär und viel mehr militärisches Denken in der Außenpolitik zuzumuten. Doch wollen wir ins Gesicht gesagt bekommen, dass Panzerlieferungen an die Ukraine den Atomkrieg bedeuten können?

Dass all diese Kosten für Militär, Flüssiggas, Ausgleich für Inflation über kurz oder lang die Staatskasse leeren. Dass die fetten Jahre vorbei sind. Ist diese Wahrheit zumutbar? Sie wäre zumindest eindeutig.