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„Die Großen sind nicht mehr groß“

Politik / Lesedauer: 2 min

„Die Großen sind nicht mehr groß“
Veröffentlicht:18.09.2016, 21:16

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Nach der Berlin-Wahl wird die Debatte um die CDU-Schwäche in den Großstädten neu aufflammen. Das sagte Jürgen W. Falter, Parteienforscher an der Universität Mainz, im Gespräch mit Rasmus Buchsteiner.

Wie beurteilen Sie das Ergebnis der Wahl in Berlin ?

Natürlich ist Berlin von seiner sozialen und demografischen Struktur ein Sonderfall. Aber die Ergebnisse zeigen in der Zusammenschau mit den Wahlen der jüngeren Vergangenheit einen klaren Trend: Die Großen verlieren – und zwar so, dass sie nicht mehr wirklich groß sind. Die AfD behauptet sich. Selbst in einem für sie so schwierigen Umfeld wie Berlin schneidet sie vergleichsweise gut ab. Die Grünen und die Linken halten sich, die FDP schafft es wieder.

Sehen Sie Signalwirkung über die Berliner Landespolitik hinaus?

Man wird es so interpretieren. Für Sigmar Gabriel ist Rot-Rot-Grün die einzige Chance, jemals Kanzler zu werden und aus der „Zwangskoalition“ mit der Union herauszukommen. In den Umfragen sieht es dafür aber nicht gut aus. Dafür müssten SPD, Grüne und Linke noch deutlich zulegen. Sigmar Gabriel muss jetzt dafür sorgen, dass er seine Partei hinter sich bringt. Dafür ist der SPD-Konvent heute mit der Entscheidung über das Ceta-Freihandelsabkommen ein wichtiger Test.

Kämpft die CDU inzwischen gegen einen Merkel-Malus?

Sie hadert mit dem Kurs von Angela Merkel . Ihre Politik wird von einem erheblichen Teil der CDU-Anhänger nicht mehr getragen. Da geht es in erster Linie um die Flüchtlingsfrage, die Politik der offenen Grenzen. Angela Merkel ist entweder unwillig oder unfähig zu zeigen, wie wir das alles schaffen sollen. Es fehlt immer noch an einem Masterplan. Der national-konservative Teil der CDU-Anhängerschaft wird unter Angela Merkel nicht mehr bedient. Und natürlich wird jetzt die Debatte über die Schwäche der CDU als Großstadtpartei neu entflammen.

Wie sehen Sie das Abschneiden der AfD in Berlin?

Von einem Dämpfer für die AfD kann keine Rede sein. In Großstädten wie Berlin trifft diese Partei auf ein anderes politisches Klima als im Rest der Republik, insbesondere in den ländlichen Gebieten. Es war nicht zu erwarten, dass die AfD in Berlin stärker abschneiden würde. Aber wenn sich die Entwicklung so fortsetzt wie bisher, wird die AfD im kommenden Jahr in den Bundestag einziehen.