Deutschland muss seine Zusagen an die Nato einhalten

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Europa braucht die Nato
Europa braucht die Nato

Das passiert in den besten Familien: Ein Geburtstag steht ins Haus – und anstatt gemeinsam zu feiern, giftet sich die liebe Verwandtschaft gegenseitig an. Insofern ist es nicht ungewöhnlich, dass auch der Festakt zum 70-jährigen Bestehen der Nato von Misstönen begleitet wird. Der Streit dreht sich, auch das kommt in den meisten Familien vor, ums Geld. Vor allem Deutschland hat den Zorn der anderen Bündnismitglieder auf sich gezogen, weil es seine finanziellen Zusagen nicht so richtig einhalten will.

Aber die Nato franst an vielen Stellen aus: Ganz im Westen, jenseits des Atlantiks, regiert ein US-Präsident, der das Bündnis bereits offen infrage gestellt hat. Und im Südosten liebäugelt die Türkei ganz ungeniert mit Russland, während es den Balten und Polen nicht scharf genug gegen Präsident Wladimir Putin gehen kann. Ein Schlamassel? Auf jeden Fall. Vielleicht ist es sogar die bislang größte Krise des Bündnisses, weil die Staatenlenker es offensichtlich verlernt haben, sich um Ausgleich und Mäßigung zu mühen. Das könnte gerade für die Europäer zu einem Problem werden. Ihre eigenen Versuche, eine Verteidigungsunion aufzubauen, gehen nur schleppend voran. Ihre Sicherheitsgarantie ist nach wie vor ein Verteidigungsbündnis mit den USA als wichtigstem Partner.

Die Nato ob der aktuellen Widrigkeiten abzuschreiben – das wäre aber verfrüht. Das Bündnis hat sich in den vergangenen 70 Jahren immer wieder den weltpolitischen Entwicklungen angepasst, hat nach dem Ende des Kalten Krieges eine neue Rolle als Weltpolizist im Kosovo, in Afghanistan und im Kampf gegen den „Islamischen Staat“ gefunden. Einer der Profiteure dieser Erfolgsgeschichte ist Deutschland, das sich vom geteilten Land in bedrohlicher Randlage am Eisernen Vorhang zur weltweit viertgrößten Volkswirtschaft entwickeln konnte. Auch deshalb sollte die Bundesregierung klar signalisieren, dass sie ihre Militärausgaben so erhöhen wird, wie sie es mehrfach versprochen hat. Wer mit dem Finger über den großen Teich auf einen wankelmütigen US-Präsidenten zeigt, sollte selbst nicht wortbrüchig sein.

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