Deutsche IS-Anhänger: Berlin hat zu viel Zeit vergeudet

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Berlin hat zu viel Zeit vergeudet
Berlin hat zu viel Zeit vergeudet
Susanne Güsten

Deutschland und mehrere andere europäische Staaten werden sich nicht mehr lange um die Frage herumdrücken können, wie sie mit ihren Staatsbürgern umgehen sollen, die für die Terrormiliz „Islamischer Staat“ nach Syrien in den Krieg gezogen sind und nun in Gefangenschaft sitzen. Die Türkei dringt auf eine Rückkehr der ausländischen IS-Kämpfer – und zwar völlig zu Recht. Die bisherige Taktik der Europäer, auf eine dauerhafte Internierung der Beschuldigten in Syrien oder eine Aburteilung der Dschihadisten durch Gerichte im Irak zu hoffen, funktioniert offensichtlich nicht. Allein in türkischer Haft sitzen derzeit 20 deutsche IS-Mitglieder. Die Bundesregierung betrachtet diese Inhaftierten verständlicherweise als Terrorgefahr. Dennoch bleibt die Frage: Soll diese Gefahr einfach auf die Türkei abgewälzt werden?

Jetzt rächt es sich, dass die deutsche Politik in letzter Zeit lieber im Sandkasten gespielt hat, als sich mit echten Problemen zu befassen. Statt Zeit und Energie mit dem völlig unrealistischen Plan einer international kontrollierten Schutzzone im Norden Syriens zu vergeuden, hätte Berlin mit Volldampf an einer Lösung für die deutschen Dschihadisten arbeiten sollen. Sich mit der Ausbürgerung von Beschuldigten einfach aus der Verantwortung zu stehlen, ist nicht nur unfair der Türkei gegenüber, sondern auch kurzsichtig. Ankara könnte die deutschen Anhänger des sogenannten Islamischen Staats dann einfach freilassen. Anschließend würden viele Ausgebürgerte höchstwahrscheinlich illegal und ohne Pass nach Deutschland kommen.

Es führt kein Weg daran vorbei: Deutschland muss die IS-Leute nach Hause holen und hierzulande auch vor Gericht stellen. Das Dilemma, dass eine Verurteilung von Anhängern der Terrormiliz „Islamischer Staat“ vor deutschen Gerichten wegen mangelnden Beweisen in vielen Fällen schwierig sein wird, ist zwar unbestritten. Aber zur Lösung solcher Fragen ist die Politik da. Bis die Türkei die ersten deutschen IS-Fanatiker ins Flugzeug setzt, muss das Problem unbedingt geklärt sein.

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