Coup für Seehofer: Wie das Flüchtlingsabkommen mit Spanien funktioniert

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05.08.2018, Berlin: Horst Seehofer (CSU), Bundesinnenminister, sitzt vor Beginn der Aufzeichnung des ARD-Sommerinterviews vor de
05.08.2018, Berlin: Horst Seehofer (CSU), Bundesinnenminister, sitzt vor Beginn der Aufzeichnung des ARD-Sommerinterviews vor der Kulisse des Reichstagsgebäudes. (Foto: Gregor Fischer)
Andreas Herholz
Redakteur

Es ist ein Coup für Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und ein Erfolg für Bundeskanzlerin Angela Merkel: Ab Samstag können bereits in Spanien registrierte Flüchtlinge wieder dorthin zurückgeführt werden. Am Streit über das Thema Rückführungen wäre zuletzt fast die Große Koalition zerbrochen. Darüber hatten sich CDU und CSU wochenlang heftig gestritten und schließlich auch Union und SPD hart um einen Kompromiss gerungen.

Am Montag bereits war das Abkommen unterzeichnet worden, am Wochenende tritt es in Kraft. Danach können Flüchtlinge, die nach Deutschland einreisen wollen und bereits in Spanien registriert worden waren und dort Asyl beantragt haben, binnen 48 Stunden abgeschoben werden. Die spanische Regierung hat einer solchen Vereinbarung zugestimmt. Ähnliche Abkommen will die Bundesregierung auch mit Italien und Griechenland abschließen. Doch in Rom und Athen lehnt man solche Regelungen bisher ab.

Merkel bekommt Lob aus Madrid

Kanzlerin Angela Merkel will am Wochenende einer Einladung von Spaniens Ministerpräsident Pedro Sanchez folgen und den Regierungschef in seinem Urlaubsort in Andalusien treffen. Im Mittelpunkt des Gesprächs dürfte die Flüchtlingspolitik stehen. Der spanische Außenminister Josep Borell hatte Merkels Flüchtlingspolitik zuletzt ausdrücklich gelobt. Die Kanzlerin habe „die Ehre Europas gerettet“. Die spanische Regierung brachte „eine kleine Koalition“ von EU-Ländern um Deutschland, Frankreich und Spanien ins Gespräch, die beim Thema Flüchtlingspolitik vorangehen sollten. Ähnlich äußerte sich Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) im Gespräch mit der „Schwäbischen Zeitung“. „Ein Großteil der europäischen Staaten wird zu einem gemeinsamen Konzept bereit sein“, sagte er. „Diejenigen, die sich weigerten, werden an anderer Stelle mehr Verantwortung übernehmen müssen, etwa finanziell bei der Bekämpfung von Fluchtursachen oder bei anderen Themen der EU“, forderte Maas.

Galt die Zahl der über Spanien kommenden Flüchtlinge in der Vergangenheit als überschaubar, könnte sich dies schnell ändern. Seit Jahresbeginn sollen mehr als 20 000 Flüchtlinge über das Mittelmeer nach Spanien gekommen sein. Die iberische Halbinsel ist zum Hauptankunftsland geworden, nachdem Italien seine Häfen für Rettungsschiffe gesperrt hat.

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