China heizt neues Wettrüsten in Asien an

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China wird auch in diesem Jahr seinen Militärhaushalt wieder deutlich steigern.
China wird auch in diesem Jahr seinen Militärhaushalt wieder deutlich steigern. (Foto: dpa)
Johnny Erling

Pekings Führung will trotz abflachendem Wirtschaftswachstum und steigenden Haushaltsschulden 2019 beim Militär nicht sparen. Im Gegenteil: Parteizeitungen wie die „Global Times“, die sich auf Informationen aus dem Militär berufen, verkündeten, dass der Armeeetat wahrscheinlich um 8,9 Prozent auf 1200 Milliarden Yuan (mehr als 157 Milliarden Euro) steigen soll. China würde so seinen weltweit zweiten Platz nach den USA bei der Aufrüstung ausbauen können. 2018 waren Chinas Armeeausgaben um 8,1 Prozent auf 1130 Milliarden Yuan (148 Milliarden Euro) gestiegen. Chinas Wirtschaftswachstum legte dagegen nur um 6,6 Prozent zu.

Es komme nicht darauf an, wieviel Geld ein Staat für seine Armee ausgibt, sondern, ob er eine friedfertige und defensive Außen- und Verteidigungspolitik verfolgt, sagte Zhang Yesui, der Sprecher des zehntägigen Volkskongresses, der am Dienstag beginnt. China stelle keine Gefahr für andere Staaten dar.

Das sehen die Anrainerstaaten der Volksrepublik ganz anders, besonders die an das Südchinesische Meer angrenzen. Dort versucht Peking seit Jahren, mit seiner Marine brachial Fakten zu schaffen und seine Besitzansprüche durchzusetzen, indem es auf sieben künstlich aufgeschütteten Inseln Militäreinrichtungen gebaut hat und Fluglandebahnen einrichtet.

Schon 2016 warf das unparteiische Internationale Stockholmer Friedensforschungsinstitut (Sipri) in seinen „Trends der weltweiten Militärausgaben“ der Volksrepublik vor, dass sie es sei, die die asiatisch-ozeanische Region unter Aufrüstungsdruck setzt: Sipri wies im Zehnjahresvergleich nach, dass sich die Militärausgaben der Volksrepublik um 132 Prozent zwischen 2006 bis 2015 erhöhten und alle Staaten in Asien zum Nachziehen zwangen. Die Wehretats in Ostasien erhöhten sich um 75 Prozent.

Sipri schreibt auch, dass Peking für sein Militär 50 Prozent mehr ausgibt, als es offiziell dem Volkskongress berichtet. China verbuche viele seiner Kosten etwa für militärische Forschung- und Entwicklung (R&D), nicht unter seinem Armeeetat. Es verstecke in anderen Haushaltspositionen Ausgaben für die Demobilisierung von Soldaten, für den Bau militärisch nutzbarer Infrastrukturprojekte oder für Waffenimporte. Die Pekinger Zahlen seien intransparent, befindet auch der jüngste öffentliche Report über Chinas Militärmacht 2019, den die Pentagon-Militärgeheimdienst-Agentur DIA (Defense Intelligence Agency) herausgab. Sie schätzte Chinas Armeeetat 2018 auf über 200 Milliarden US-Dollar. Pekings Verteidigungsministerium widersprach Ende Februar Vorwürfen, dass die Zahlen des Armeeetats falsch seien. Sprecher Ren Guoqiang sagte, alle Ausgaben für Personal, Manöver und Ausrüstungen stünden im Finanzhaushalt.

Wie modern und schlagkräftig die Volksrepublik ihre Streitkräfte zu Wasser, Land und in der Luft entwickelt hat, will sie zum 70. Jahrestag der Gründung ihrer Marine und ihres Staates vorzeigen. China plant 2019 zum Geburtstag am 23. April vor der Küste in Qingdao und zum 1. Oktober in der Hauptstadt zwei gigantische Militärparaden. Mit den allerneuesten Waffensystemen.

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