Britische Rebellion ohne Plan

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Sebastian Borger
Sebastian Borger (Foto: Roland Rasemann)
Sebastian Borger

Seit dem EU-Austrittsvotum vor zwei Jahren taumelt die britische Regierung von einer Krise in die andere. Zu allem Überfluss verlor die konservative Partei vor Jahresfrist bei der mutwillig vom Zaun gebrochenen vorgezogenen Unterhauswahl auch noch ihre Mehrheit. Premierministerin Theresa May kann nach knapp zwei Amtsjahren für sich verbuchen, dass allein ihr Überleben im Amt einen gewissen Erfolg darstellt.

Freilich hat sie bisher vermieden, dem Volk und den Hardlinern im eigenen Kabinett deutlich zu machen: Die selbstgewählte Isolation hat für die Brexit-Insel schwerwiegende, nicht zuletzt finanziell negative Folgen. Um mit der EU weiterhin eng wirtschaftlich und politisch zusammen zu arbeiten, sind schmerzliche Kompromisse nötig. Das nach einer langen Klausurtagung zustande gekommene Chequers-Papier macht dies deutlich. Prompt traten führende Brexiteers wie David Davis und Boris Johnson zurück.

Der Tory-Fraktion, dem Parlament und dem Land müssen die Rebellen endlich erklären, was sie außer Phrasen von der angeblich zurückgewonnenen Kontrolle zu bieten haben. Wenn der Anschein nicht täuscht, wird May um ihr Amt kämpfen. Die Torys sollten bedenken, dass ihnen leicht nicht nur eine Premierministerin abhanden kommen kann, sondern gleich die ganze Macht. Zwar hat auch die Labour-Fraktion unter Jeremy Corbyn bisher keinen zusammenhängenden Brexit-Plan vorgelegt. Aber die Briten könnten leicht zum Schluss kommen: Schlechter als mit den Konservativen sind sie mit der Opposition auch nicht bedient.

politik@schwaebische.de

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