BdV lässt Sitz im Stiftungsrat demonstrativ leer

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Deutsche Presse-Agentur

Nach dem heftigen Streit über Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach lässt ihr Verband demonstrativ einen der ihm zustehenden drei Sitze im Stiftungsrat der geplanten Vertriebenen-Gedenkstätte frei.

Die Bundesversammlung des Bundes der Vertriebenen (BdV) stimmte in Berlin einstimmig einem entsprechenden Beschluss des Präsidiums zu. Die CDU- Bundestagsabgeordnete Steinbach hatte zuvor unterstrichen, dass der Verzicht nur vorläufig sei. Sie griff die SPD scharf an und machte sie dafür verantwortlich: „Der ungewöhnliche Vorgang erfordert ungewöhnliche Mittel.“

Zur Forderung von SPD-Fraktionschef Peter Struck, sie dürfe niemals dem Gremium angehören, sagte Steinbach: „Wo leben wir eigentlich? Die Zeiten der DDR sind vorbei. Das ist undemokratisch, das ist antidemokratisch, das ist diktatorisch.“ Einen solchen Einspruch sehe das Stiftungsgesetz nicht vor, sagte Steinbach. Das sei ein in Deutschland einmaliger Vorgang. Alle Argumente der SPD seien an den Haaren herbeigezogen. „Das ist weder menschlich, noch demokratisch. Es ist einfach unanständig“, sagte Steinbach, die sich in jüngster Zeit auch heftigen Angriffen aus Polen ausgesetzt sah. Dort wird ihr immer wieder vorgehalten, mit ihrem Projekt eines „Zentrums gegen Vertreibungen“ die Geschichte umschreiben zu wollen.

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