Andrea Nahles erwägt Rückzug aus dem Bundestag

Lesedauer: 8 Min
Deutsche Presse-Agentur

Die frühere SPD-Chefin Andrea Nahles erwägt, im September ihr Bundestagsmandat niederzulegen. Das wurde der Deutschen Presse-Agentur am Samstag in Parteikreisen bestätigt.

Zuvor hatte die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ (FAS) darüber berichtet. Die Nachfolge sei bislang ungeklärt, schrieb die Zeitung unter Berufung auf Parteikreise.

Im Normalfall rückt demnach der Nächstplatzierte auf der SPD-Landesliste in den Bundestag nach. Das wäre bei Nahles der ehemalige Finanzminister von Rheinland-Pfalz, Carsten Kühl. Dieser hatte aber bereits schriftlich seinen Verzicht erklärt. Kandidatin Nummer zwei fällt demnach ebenfalls aus: Isabel Mackensen sitzt seit Juli schon im Bundestag, als Nachrückerin für Katarina Barley, nachdem die ehemalige Justizministerin ins Europaparlament gewechselt ist.

Nach Nahles-Rückzug: Wie die SPD in der Region reagiert
Immer weniger Zuspruch bei den Wählern, immer weniger Rückhalt auch in den eigenen Reihen. Für Andrea Nahles das Signal hinzuschmeißen. SPD-Fraktionsvorsitz, Parteivorsitz, Bundestagsmandat - alle drei Ämter gibt sie auf. Parteikollegen aus der Region zeigen Verständnis. Nichtsdestotrotz: Die Partei muss sich neu aufstellen. Aus Sicht der Jusos kann Ulm da sogar mit gutem Beispiel vorangehen.

Joe Weingarten wiederum, Kandidat Nummer drei auf der Nachrückerliste, gilt parteiintern als umstritten. Zwischen dem derzeitigen Abteilungsleiter im FDP-geführten Wirtschaftsministerium in Mainz und SPD-Funktionären vor Ort gibt es dem Bericht zufolge erhebliche Differenzen.

Nahles war Anfang Juni als Partei- und Fraktionsvorsitzende zurückgetreten. Die Partei wird seither kommissarisch von den stellvertretenden Vorsitzenden Manuela Schwesig, Malu Dreyer und Thorsten Schäfer-Gümbel geführt. Interims-Fraktionsvorsitzender ist der Außenexperte Rolf Mützenich, der das Spitzenamt im September dauerhaft übernehmen will.

Im Rennen um die Nachfolge von Nahles als Parteichefin gibt es derzeit mehrere Bewerber, darunter sind aber bisher keine SPD-Schwergewichte aus den Reihen der Minister oder Ministerpräsidenten. In der Fraktion ist Mützenich bisher der einzige Kandidat.

Ein Jahr an der SPD-Spitze
Als Andrea Nahles vor rund einem Jahr zur SPD-Parteivorsitzenden gewählt wurde, war es nicht der erhoffte Siegeszug. Nur 66 Prozent der Delegierten gaben der Politikerin ihre Stimme – das zweitschlechteste Ergebnis in der Geschichte der Sozialdemokraten. Nach dem schweren Start wurde es nicht unbedingt besser für Nahles. Trotzdem zieht sie am Dienstagabend im Ulmer Stadthaus beim SWP-Forum ein positives Fazit.
Ihr Kommentar wird nach einer kurzen Prüfung durch unsere Redaktion veröffentlicht.
Kommentare werden geladen
Mehr Themen