Andrea Nahles einstimmig als SPD-Parteivorsitzende nominiert

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Einstimmig zur Parteichefin nominiert: Andrea Nahles. Kommissarisch übernimmt Olaf Scholz.
Einstimmig zur Parteichefin nominiert: Andrea Nahles. Kommissarisch übernimmt Olaf Scholz. (Foto: dpa)
Schwäbische Zeitung
Tobias Schmidt

Geschafft - zumindest fast: Erleichtert und erschöpft tritt Andrea Nahles am Dienstagabend vor die Kameras im Willy-Brandt-Haus. Einstimmig ist die SPD-Bundestagsfraktionschefin gerade von Präsidium und Vorstand zur neuen Parteichefin nominiert worden, tritt die Nachfolge von Martin Schulz an, der am Nachmittag zurückgetreten war. Die Kür soll auf einem Sonderparteitag am 22. April in Wiesbaden erfolgen. Bis zur Wahl wird der stellvertretende Vorsitzende Olaf Scholz die SPD kommissarisch führen.

Die breite Unterstützung der Führungsgremien sei ihr eine „große Freude“, sagt Nahles mit heiserer Stimme, sie werde die Verantwortung „gerne wahrnehmen“ und sich „voll reinhängen“, um die SPD-Basis beim anstehenden Mitgliederentscheid von einem Ja zur Großen Koalition zu überzeugen. „Es geht darum, dass wir jetzt wirklich einsteigen in den Werbefeldzug für das gute Ergebnis, das wir rausgeholt haben.“

Die designierte Parteichefin will einen Schlussstrich ziehen unter die quälenden Personaldebatten, endlich den Blick auf die sozialdemokratischen Errungenschaften lenken, damit Schwarz-Rot zustande komme.

Hauen und Stechen

Der Stabwechsel von Schulz zu Nahles verläuft weniger glatt als geplant, einmal mehr kommt es zum Hauen und Stechen. Mehrere Landesverbände verhindern, dass Nahles gleich am Dienstag zur kommissarischen Parteichefin bestimmt wird. Stattdessen übernimmt der dienstälteste Parteivize, Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz, als Interims-Chef kommissarisch die Geschäfte. Er hält die Stellung, bis Nahles am 22. April inthronisiert werden soll. „Wir sind ziemlich dicht beieinander“, will Scholz den Eindruck einer Rivalität der beiden im Keim ersticken.

Um 18.37 Uhr tritt Martin Schulz noch einmal vor die Journalisten im Willy-Brandt-Haus. Er habe das Präsidium informiert, „dass ich mit dem heutigen Tag vom Amt des Vorsitzenden der SPD zurücktrete“, sagt er. Die Erleichterung ist ihm anzumerken, die Stimme noch von der Grippe geschwächt, mehrfach muss Schulz husten. Sein knappes Jahr an der Parteispitze sei von „Höhen und Tiefen“ geprägt gewesen, „wie man es in der Politik selten erlebt“, fasst er das Desaster seiner elf Monate als SPD-Chef zusammen. „Das bleibt einem nicht in den Klamotten hängen, manches geht einem auch unter die Haut.“ Schulz, der Gescheiterte, macht den Weg frei für Nahles. Die SPD, sagt Schulz, werde mit Nahles an der Spitze und in einer neuen Großen Koalition „zu alter Stärke zurückfinden“. „Wenn ich mit meinem Amtsverzicht dazu beigetragen habe, hat es sich gelohnt“, schafft Schulz den respektablen Abtritt. Von Groll und Bitterkeit will er nichts wissen. „Natürlich bekommt man Wunden mit, aber die Zeit wird sie heilen.“

Abschied von Martin Schulz, aber aus der von ihm geplanten Hauruck-Übergabe des Vorsitzes an Andrea Nahles ist es nichts geworden. Der Fraktionschefin blies plötzlich massiver Gegenwind ins Gesicht. Mehrere Landesverbände stemmten sich dagegen, die Fraktionschefin, die selbst weder ordentliches Präsidiums- noch Vorstandsmitglied ist, von den Führungsgremien quasi über Nacht zur neuen Vorsitzenden küren zu lassen. Und mit Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone Lange kam aus dem Nichts eine Gegenkandidatin aus der Deckung (siehe „Nachgefragt“).

Tagelang beherrschten die Personalquerelen die Schlagzeilen – und das eine Woche vor dem Start des Mitgliederentscheides über die Große Koalition. Der Widerstand der Landesverbände gegen die Nahles-Kür richtete sich nicht gegen Nahles als Person, sagte Sönke Rix, Bundestagsabgeordneter und Mitglied des Parteirates in Schleswig-Holstein. Vielmehr gehe es um ein „geordnetes Verfahren“, damit nicht der Verdacht aufkomme, da werde etwas „ausgekungelt“. Wenn Schulz alleine entscheide, wer von ihm den Chefposten übernehme, sei das „kein Zeichen der Erneuerung“, kritisierte auch die Berliner SPD.

Nahles muss noch gut zwei Monate warten, um als erste Frau die SPD-Führung zu übernehmen. „Recht aufgeregt“ sei es in den vergangenen Tagen zugegangen, versucht Nahles die Wogen zu glätten. Ärgert es sie nicht, dass sie nun erst im April gewählt werden soll und Scholz die Zwischenzeit überbrücken müsse? Nahles: „Wenn das eine Lösung ist, wenn wir uns viele Debatten ersparen, ist das eine gute Lösung.“

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