Analyse: Die letzte Gelegenheit für die SPD

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 SPD-Parteichefin Andrea Nahles und das Spitzenpersonal beziehen am Wochenende ein Debattencamp.
SPD-Parteichefin Andrea Nahles und das Spitzenpersonal beziehen am Wochenende ein Debattencamp. (Foto: AFP)
Mathias Puddig

Die SPD steht erneut vor einem entscheidenden Wochenende. Zuerst war da die Hessenwahl. Der unermüdliche Sozialdemokrat Thorsten Schäfer-Gümbel sollte aus ihr als Sieger hervorgehen, wurde aber zum ermüdeten Verlierer.

Dann folgte eine zweitägige Klausur der Parteispitzen. Davor wurden die inhaltlichen Erwartungen hochgeschraubt. Von der Klausur blieb aber nur ein Foto, für das sich die Parteiführung schützend um Chefin Andrea Nahles gruppierte. Jetzt kommt das Debattencamp, auf dem sich die Partei in Stil und Programmatik neu erfinden will. Und muss.

Die Chancen, dass den Sozialdemokraten das jetzt gelingt, sind nicht gerade groß, und das hat selbstverständlich auch mit der Chefin zu tun. Andrea Nahles führt die SPD seit sieben Monaten und hat bislang nach außen so gut wie nichts erreicht.

Die SPD hat in dieser Zeit in Umfragen ein weiteres Drittel ihrer Wähler verloren. Sie konnte weder inhaltliche Klarheit schaffen noch Vertrauen gewinnen. Nahles hat bei Wählern und selbst bei SPD-Mitgliedern ein verheerendes Image, das Desaster rund um die Causa des ehemaligen Verfassungsschutzchefs Hans-Georg Maaßen hat das noch einmal zementiert. Nahles weiß das, und es hebt nicht gerade ihre Laune. Wer sie bei öffentlichen Auftritten sieht, der kann eine Parteichefin beobachten, die mal eingeschnappt ist und mal wütend. Menschlich ist ihr Frust nur allzu nachvollziehbar, denn Nahles schuftet und kämpft. Sie reibt sich in der Politik auf wie kaum jemand sonst. Nur begeistern kann sie niemanden.

Die SPD arbeitet ordentlich

Damit ist Nahles das perfekte Abbild ihrer Partei. Auch die SPD arbeitet ordentlich. Allein in dieser Woche hat sie mit der Union eine Handvoll Gesetze durch den Bundestag gebracht, von denen sehr viele Menschen im Land profitieren werden. Trotzdem kommt die SPD derzeit so alt und defensiv daher wie keine zweite Partei.

Während alle anderen Parteien sich gehäutet haben oder zumindest gerade dabei sind, glaubt ausgerechnet die SPD, ohne Newcomer und Quereinsteiger in den Spitzengremien auskommen zu können. Doch wo die frischen Gesichter fehlen, da fehlen auch die frischen Gedanken. Es ist bezeichnend, dass eine der jüngsten Veränderungen in der SPD der Austausch eines Mottos war: #SPDerneuern heißt jetzt #dieneueSPD.

Ein Putsch gegen die Führung im Willy-Brandt-Haus würde trotzdem nicht viel bringen. Denn die SPD ist bis weit in ihre Verästelungen hinein genauso blank wie ihre Spitze, wenn es darum geht, den abstrakten Konsens von Freiheit, Solidarität, Gerechtigkeit und Zusammenhalt mit Leben und konkreten Konzepten zu füllen.

Für die Sozialdemokraten spricht eigentlich nur noch, dass sie das Defizit erkannt haben und es mit dem Debattencamp offensiv angehen wollen. Das Treffen in Berlin ist vielleicht die letzte Gelegenheit, mal nachzuschauen, ob und – falls ja – wie viel Leben noch in der Partei steckt: nicht nur programmatisch, sondern auch personell.

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