Am Brexit gescheitert

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Am Brexit gescheitert
Am Brexit gescheitert (Foto: Roland Rasemann)
Sebastian Borger

Eine politische Veränderung von der Tragweite des EU-Austritts setzt einen tragfähigen gesellschaftlichen Konsens voraus. Eine Regierungschefin von Format hätte deshalb nach dem brutalen Referendumskampf und der knappen Entscheidung vom Sommer 2016 einen Versöhnungsprozess in Gang gebracht. Stattdessen setzte Premierministerin Theresa May auf den härtestmöglichen Brexit. Sie versuchte das Parlament von der Teilhabe an den Verhandlungen mit Brüssel auszuschließen. Schließlich brach sie mutwillig Neuwahlen vom Zaun, weil die Umfragen ihr einen Erdrutschsieg versprachen.

In Wirklichkeit machten die Briten May zur Leiterin einer Minderheitsregierung. Für die Gedemütigte war dies die zweite Gelegenheit zur Kompromisssuche. Wichtige Vertreter der Labour-Opposition boten damals Gespräche an – vergeblich. Die kleinkarierte Parteipolitikerin siegte über die Staatsfrau in spe.

Dass May nach drei parlamentarischen Niederlagen für den von ihr ausgehandelten EU-Austrittsvertrag schließlich doch auf die Labour-Party unter Jeremy Corbyn zuging, war der Verzweiflungsschritt einer längst Gescheiterten. Die Ausgangslage hätte ungünstiger nicht sein können: Die innerparteiliche Autorität der Parteichefin schrumpft von Tag zu Tag, die Hardliner haben längst jeden Kompromissausweg verstellt. Auf der anderen Seite gab es für Corbyn keinerlei Anreiz, May entgegenzukommen und damit einen Labour-Showdown zu provozieren zwischen jenen, die einen geordneten Brexit wollen, und jenen, die mit einem zweiten Referendum den EU-Verbleib durchsetzen wollen.

Corbyns Beendigung des Dialogs ist deshalb parteitaktisch folgerichtig. Das Brexit-Problem des Landes aber bleibt ungelöst. Alles sieht danach aus, als werde May die jetzt angekündigte vierte Abstimmung im Unterhaus entweder abblasen oder erneut verlieren. Dann wird sie endgültig zur Fußnote der britischen Geschichte werden – und für die Konservativen beginnt die Suche nach einem Nachfolger, der aber weder im Parlament noch in Brüssel auf größere Sympathie hoffen darf als die unfähige Noch-Amtsinhaberin.

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