AKKs kleinmütige Reaktion

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Kleinmütige Reaktion
Kleinmütige Reaktion
Igor Steinle

Wir dürfen nicht Schlafwandler in einem erschlafften Europa sein“, hat der französische Präsident Emmanuel Macron in einem leidenschaftlichen Appell für mehr Europa gewarnt. Nun hat Annegret Kramp-Karrenbauer – die Frau, die gerne die nächste Bundeskanzlerin werden möchte – geantwortet. Mit eben jener Verschlafenheit, vor der Macron gewarnt hat.

Anstatt sich von der Leidenschaft des Präsidenten anstecken zu lassen, antwortet die CDU-Chefin mit einem Konglomerat technokratischen Klein-Kleins. Während Macron für ein Europa wirbt, das seine Bürger im Wettbewerb der Großmächte schützt und nicht nur als seelenloser Markt wahrgenommen wird, steht auf AKKs Prioriätenliste ganz oben: ein Binnenmarkt für Banken. An sich keine schlechte Idee. Nur Herzen gewinnt man damit keine. Dabei ist der europäische Anker in Zeiten, in denen die weltpolitische Lage einzelnen Staaten wie Sturmwellen ins Gesicht schlägt, wichtiger denn je. Klima, Digitalisierung, Freihandel, Migration und Sicherheit – all das lässt sich nur mit mehr Europa und einer vertieften Integration angehen. Dafür jedoch muss man die Herzen der Menschen erreichen. Mit kleinmütigen Vorschlägen gelingt das nicht.

Sicher ist nicht alles schlecht an Kramp-Karrenbauers Vorschlägen. Ein Europa der zwei Geschwindigkeiten, in dem manche Staaten enger zusammenarbeiten als die anderen, ist zwar keine neue, aber angesichts der unterschiedlichen Bereitschaften zu vertiefter Zusammenarbeit eine gute Idee. Einig ist sich Kramp-Karrenbauer mit Macron zudem, den europäischen Grenzschutz zu stärken. Gleichzeitig jedoch fordert sie eine Komplettverlegung des EU-Parlaments von Straßburg nach Brüssel. Zwar ist auch dies ein an sich vernünftiger Vorschlag. Zu viel Geld wird durch die Dauerpendelei der Abgeordneten verschwendet. In einer Antwort auf Macrons Appell jedoch ist er deplatziert und muss den Franzosen wie eine Provokation vorkommen. Gerade nach den jüngsten Verstimmungen im deutsch-französischen Verhältnis darf man sich fragen, ob das sein musste.

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