Abwrackprämie wird aufgestockt

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Deutsche Presse-Agentur

Die staatliche Abwrackprämie zur Ankurbelung des Neuwagengeschäfts soll aufgestockt werden. Darauf haben sich nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur dpa Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Vize-Kanzler Frank-Walter Steinmeier (SPD) am Mittwoch grundsätzlich verständigt.

Vereinbart wurde, dass die Prämie aber keinesfalls über 2009 hinaus gewährt wird. Wie aus Koalitionskreisen weiter verlautete, soll eine Entscheidung über das weitere Verfahren und das künftige Gesamtvolumen voraussichtlich nicht mehr vor Ostern fallen. Bislang sind 1,5 Milliarden Euro vorgesehen.

Es gebe keinen Grund zu Hast und Eile, sagte Vize- Regierungssprecher Thomas Steg in Berlin. Es bleibe angesichts der weiter zur Verfügung stehenden Mittel noch genügend Zeit für eine Festlegung.

Steinmeier hatte sich bereits seit längerem für eine Verlängerung der Prämie ausgesprochen und diese Forderung am Dienstag bei einem Besuch bei VW in Wolfsburg bekräftigt. Bislang sind nach Angaben der Regierung 335 000 Anträge auf die Prämie eingegangen. Nach bisherigem Stand stehen staatliche Gelder für etwa 600 000 Neuwagenkäufe zur Verfügung. Ab dem 1. April, wenn die Anträge auch per Computer online gestellt werden können, wird mit einem weiteren Schub gerechnet. Auch deshalb wolle sich die Regierung einer Aufstockung nicht verschließen, hieß es weiter.

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