Abgasgrenzen: Obama bricht mit Bush-Umweltpolitik

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Deutsche Presse-Agentur

US-Präsident Barack Obama will die amerikanische Autoindustrie zur Produktion abgasärmerer Autos bewegen. Dazu plant Obama, es einzelnen Bundesstaaten zu erlauben, eigene Emissionsgrenzen für Autos festzusetzen.

Wie die „Washington Post“ und die „New York Times“ in ihren Online-Ausgaben berichten, wolle Obama bereits heute (Montag) entsprechende Schritte bekanntgeben. Die „New York Times“ spricht von einem „scharfen Bruch“ mit der Umweltpolitik von Ex-Präsident George W. Bush.

Im Einzelnen wolle Obama die US-Umweltbehörde (EPA) anweisen, eine 2007 erlassene Anordnung aufzuheben. Damals hatte es die EPA Kalifornien untersagt, auf eigene Faust strengere Abgaswerte für Autos zu erlassen. Der kalifornische Gouverneur Arnold Schwarzenegger wollte seinerzeit eine Regelung einführen, die die Autoindustrie gezwungen hätte, bis 2016 Autos zu bauen, die rund 30 Prozent weniger Schadstoffe ausstoßen. Die EPA hatte den Antrag Kaliforniens abgelehnt, 13 andere US-Bundesstaaten hatten damals ähnliche Pläne.

Die Entscheidung der Behörde war seinerzeit auf heftige Kritik gestoßen. US-Medien berichteten, die Entscheidung der Regierungsbehörde sei eine Reaktion auf massiven Druck der Autoindustrie gewesen.

Kalifornien und den anderen Bundesstaaten das Recht zu geben, den Abgasausstoß zu regeln, ist einer der drastischsten Schritte, die Obama unternehmen kann, um der Umweltpolitik rasch seinen eigenen Stempel aufzudrücken“, schreibt die „New York Times“. Mit seinem Schritt würde Obama die Industrie zwingen, benzinsparendere Autos zu bauen.

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