Steinmeier: Kritik an Orban und Rechtspopulisten

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Deutsche Presse-Agentur

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Ungarns Regierungschef Viktor Orban antidemokratische Tendenzen vorgeworfen. „Eine "illiberale Demokratie" ist ein Widerspruch in sich“, sagte Steinmeier in München über das von Orban propagierte Konzept. „Demokratie ist entweder liberal, oder sie ist keine Demokratie.“ Steinmeier kritisierte indirekt auch die polnische Regierung. „Regierungen mit autoritärem Anspruch beschneiden oft als einen der ersten Schritte die Unabhängigkeit der Gerichte, schränken Grundrechte und rechtsstaatliche Maßstäbe ein.“

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