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Durststrecke

Warthausen hat eine Durststrecke vor sich

Warthausen / Lesedauer: 3 min

Kreditaufnahme soll 2013 überbrücken helfen, von 2014 an sollen dann Polster gebildet werden
Veröffentlicht:10.10.2012, 13:25

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Nach einer langen Diskussion hat der Gemeinderat Warthausen mit knapper Mehrheit entschieden, neue Darlehen über 2,2 Millionen aufzunehmen. Kämmerer Jürgen Maucher sagte, damit wolle man „eine Durststrecke überbrücken“. Denn seit Mai ist bekannt, dass im laufenden Jahr 1,3 Millionen Euro weniger aus der Gewerbesteuer eingenommen werden als erwartet. Auch für 2013 rechnet er mit weniger, zudem wird die Gemeinde nach dem guten Ergebnis 2011 dann höhere Umlagen abführen müssen.

Erschwerend kommt hinzu, dass zum Beispiel der Zuschuss aus dem Ausgleichsstock niedriger war als erhofft und die Grundstückserlöse unter den Erwartungen blieben. Unterm Strich steht ein Fehlbetrag von 1,7 Millionen Euro gegenüber dem Plan. Folglich muss mehr aus der Rücklage entnommen werden. Ohne Kredite würde sich diese so weit verringern, dass dann im nächsten Jahr 2013 der Haushaltsausgleich nicht mehr seriös möglich sei. Man müsse „jetzt in den sauren Apfel beißen“. Sobald wieder mehr Gewerbesteuer hereinkommt, sollten künftig Polster angelegt werden, um die heftigen Schwankungen zu glätten, empfahl Maucher.

Im Gemeinderat löste die Verschuldung Baugrimmen aus. Michael Gapp befürchtete, dass man sich bei steigenden Einnahmen vielleicht nicht mehr ans Anlegen von Polstern erinnern werde. Andererseits leuchtete ihm das Argument der aktuell niedrigen Zinsen ein: Die Gemeinde nimmt jetzt zwei Darlehen für 0,8 und für 1,34 Prozent bei der L-Bank auf. Dann solle man lieber nach 2014 in regelmäßigen Abständen fällig werdende Altkredite tilgen, empfahl Maucher. Diese kosten vier bis fünf Prozent, so spare man mehr, als wenn man jetzt keinen billigen Neukredit aufnehme.

Gemeinderat Karl Langlouis sagte, „auch wir haben über unsere Verhältnisse gelebt“. Franz Schuy und Anton Kloos wollten dagegen nicht den Eindruck aufkommen lassen, man werfe mit Geld um sich. Viele Aufgaben wie Krippenplätze seien den Gemeinden von oben aufgedrückt, früher vernachlässigte Investitionen in Abwasserkanäle jetzt schlicht vorgeschrieben worden. Schuy erinnerte daran, dass man im Mai bereits Investitionen im Umfang von 700000 Euro verschoben habe und Kloos ergänzte, „wir können doch nicht in sechs Monaten sagen, dass wir den Betrieb einstellen“.

erläuterte im Lauf der Debatte, dass Warthausen sich nicht mit Kassenkrediten über Wasser halte. „Aber wir sind im Moment in einer schwierigen Situation“ und ohne den Kredit wisse er nicht, wie er 2013 den laufenden Betrieb im Verwaltungshaushalt finanzieren solle, wenn er nicht verlogene Fantasiezahlen bei Grundstückserlösen in den Haushalt schreiben wolle. An Investition werde 2013 ohnehin nicht viel möglich sein. Er erinnerte daran, dass alle Investitionen der jüngeren Zeit mit Eigenmitteln bestritten worden seien und dass der jetzige Kredit schon 2011 eingeplant, aber dann nicht in Anspruch genommen worden sei. Man müsse erst überhaupt wieder in die Situation kommen, Polster zu bilden und von 2014 gleichsam neu beginnen. „Wir müssen aber wissen, dass wir uns künftig nicht alles leisten können.“

Gemeinderätin Christa Haller äußerte Bedenken gegen die lange Laufzeit. Maucher hatte einen Kredit über 1,2 Millionen Euro mit zehn Jahren und einen über eine Million mit 30 Jahren Laufzeit vorgeschlagen. Der Vorteil sei, dass dann die jährlichen Tilgungsraten leichter zu stemmen seien. Haller meinte, damit binde man künftige Gemeinderäte für sechs Wahlperioden. So wurde der ursprüngliche Vorschlag mit Stimmengleichheit abgelehnt. Mit sechs zu vier Stimmen ging der Kompromiss durch, den zweiten Kredit nur über 20 Jahre laufen zu lassen. Laut Sitzungsvorlage wird der Schuldenstand damit Ende 2012 bei 3,65 Millionen Euro liegen, das sind 730 Euro pro Einwohner. Zum Vergleich: Der Durchschnitt betrug 2011 für Gemeinden mit 3000 bis 5000 Einwohnern bei 650 Euro, bei Gemeinden mit 5000 bis 10000 bei 861 Euro – Warthausen liegt gerade so an der Grenze zwischen diesen beiden Größenklassen.