Neue Medien verändern Wahlkämpfe weltweit

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Deutsche Presse-Agentur

Dass Wahlkämpfe im 21. Jahrhundert auch über das Internet ausgetragen werden, ist spätestens seit der erfolgreichen Online-Kampagne von US-Präsident Barack Obama eine Binsenweisheit.

Blogs, YouTube, soziale Netzwerke oder Twitter sind im Superwahljahr 2009 inzwischen auch deutschen Politikern vertraut - obwohl die meisten von ihnen sich damit nur langsam anfreunden. Weniger bekannt ist, dass neue Medien auch in Wahlkämpfen in Schwellen- und Entwicklungsländern eine immer bedeutendere Rolle spielen. Dort, wo der einfache Zugang zum Internet eine Seltenheit ist, werden Wahlen eben mit dem Handy entschieden.

Während weltweit fast jeder Vierte online ist, sind es in Afrika nach Angaben des Medienwissenschaftlers Harry Dugmore von der Rhodes Universität in Südafrika nicht einmal sechs Prozent der Bevölkerung. Dafür hat jeder zweite Erwachsene ein Handy. „Das Mobiltelefon ist das wichtigste digitale Werkzeug für Afrika“, berichtete Dugmore am Donnerstag auf der Medienkonferenz „Wahlkampf im Netz“ in Berlin, zu der die Organisation Internationale Weiterbildung und Entwicklung (InWEnt) zusammen mit der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ Journalisten und Wissenschaftler aus verschiedenen Ländern eingeladen hat.

Bei der Präsidentenwahl in Ghana Ende vergangenen Jahres waren demnach Handy-Kurznachrichten der Kandidaten an die Wähler eines der beliebtesten Wahlkampf-Instrumente. Neben Werbung für die eigenen Positionen kamen dabei auch bewusst gestreute Fälschungen zum Einsatz („Ich sehe ein, dass ich zu schwach bin. Wählen Sie lieber meinen Gegenkandidaten.“)

Bei der Beobachtung der Wahl durch Nichtregierungsorganisationen spielten laut Dugmore Handys eine entscheidende Rolle: Die Mitarbeiter schickten die in den einzelnen Dörfern verkündeten Ergebnisse per SMS an eine Zentrale, wo die zusammengerechneten Zahlen dann mit dem offiziellen Wahlergebnis verglichen wurden. Dank eines ähnlichen Verfahrens war nach der Wahl in Simbabwe sofort klar, dass der seit Jahrzehnten regierende Präsident Robert Mugabe schlechter als sein Herausforderer abgeschnitten hatte.

Wissenschaftler Dugmore sieht das Handy in afrikanischen Ländern auch als Schlüssel für den Zugang breiter Bevölkerungsschichten zum Internet. Bereits im Jahr 2015, schätzt er, könnten dort alle Mobiltelefone für das Surfen im weltweiten Datennetz ausgerüstet sein. Spätestens dann wäre der Weg frei für Kampagnen wie in Malaysia, wo ein erfolgreicher Wahlkampf der Opposition über Online- Medien, SMS und Videos - die über das Internet oder auf CD verbreitet wurden - 2008 dazu führte, dass die Regierungskoalition ihre Zweidrittelmehrheit verlor. „Die Kampagne richtete sich vor allem an junge Wähler, und die sind zur Opposition übergelaufen“, erläutert Premesh Chandran, Leiter der populären malaysischen Internet-Seite malaysiakini.com.

Die neuen Medien - zu diesem Fazit kommen die Teilnehmer der Konferenz - können zwar auch von Diktatoren eingesetzt werden, um ihre Macht zu festigen. Im schlimmsten Fall lassen sie den Zugang zum Internet oder die SMS-Funktion von Handys einfach sperren. Doch insgesamt überwiegen die Chancen, dass die neuen Technologien die demokratische Entwicklung befördern, indem sie den Wählern eine zusätzliche Stimme zur Meinungsäußerung oder zum Protest verleihen. In Malaysia hätten die Politiker sogar einige beliebte Blogger gefragt, ob sie nicht Kandidaten für ihre Partei werden wollen, berichtet Chandran. „Sie haben gemerkt: Die Blogger kennen sich im Internet aus, können ihre Meinung vertreten und damit Menschen überzeugen.“

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