Microsoft beschuldigt TomTom der Patentverletzung

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Deutsche Presse-Agentur

Microsoft zieht einem Medienbericht zufolge gegen den Navigations-Spezialisten TomTom mit dem Vorwurf der Patentverletzung vor Gericht.

Der Software-Hersteller wirft dem niederländischen Unternehmen vor, mit seinen Produkten insgesamt acht Patente zu verletzen, berichtete das „Wall Street Journal“. Microsoft habe bislang vergeblich versucht, mit TomTom ins Gespräch zu dieser Sache zu kommen, sagte Chef-Justiziar Horacio Gutierrez der Zeitung. Ein Sprecher von TomTom wollte die Vorwürfe bislang nicht kommentieren.

Bei fünf Patenten handele es sich um Techniken für Navigations-Systeme im Auto, die anderen hätten mit der Verwaltung von Daten zu tun. Microsoft habe entsprechende Patente bereits an einige Hersteller, darunter Pioneer, Alpine und Kenwood lizenziert, hieß es. Microsoft wolle nun in einem Verfahren vor dem Bezirksgericht in Washington den durch die Patentverletzung entstandenen Schaden ermitteln lassen. In einem zweiten Verfahren vor der US-Handelsaufsicht ITC wolle Microsoft zudem einen Handelsstopp der fraglichen Produkte erreichen.

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