Merkel: Trotz Krise Grund zur Zuversicht für 2009

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Deutsche Presse-Agentur

Das Land könne auch 2009 auf seine Kraft und bewährten Stärken vertrauen, erklärte sie in ihrer bereits vorab veröffentlichten Neujahrsansprache. „Vertrauen auf das, was wir können, ist gerade jetzt wichtig.“

Die Kanzlerin kündigte - allerdings ohne konkretes Datum - auch eine Entlastung der Bürger an. „Wo immer es im Blick auf die nächste Generation verantwortbar ist, werden wir alle, die Steuern und Abgaben zahlen, entlasten.“ Auch 2009 stehe für die Koalition aus Union und SPD das Erhalten und Schaffen von Arbeitsplätzen an erster Stelle: „Arbeit für die Menschen - das ist der Maßstab unseres Handelns.“

Merkel sieht die schwere Krise auch als Chance für die Stärkung der deutschen Wirtschaft. „Wir wollen die Auswirkungen der weltweiten Finanzkrise nicht einfach überstehen“, sagte sie. „Wir wollen stärker aus ihr herausgehen als wir hineingekommen sind. Das geht, das können wir gemeinsam schaffen“, betonte die Kanzlerin. Sie beschwor zugleich den „Gemeinsinn“ der Deutschen. „Dieser Gemeinsinn kann uns jetzt überall voranbringen.“

Auch Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) rief dazu auf, mit „Zuversicht“ ins kommende Jahr zu gehen. Dieses werde angesichts der Finanz- und Wirtschaftskrise zwar „voraussichtlich etwas schwieriger“ werden als die vergangenen Jahre, sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Deutschland habe aber - insbesondere in den ersten Jahren der Bundesrepublik - „Aufgaben von ganz anderem Kaliber bewältigt“.

In der Diskussion über das zweite Konjunkturpaket, das bis Mitte Januar geschnürt sein soll, verlangt die Senioren-Union finanzielle Entlastungen für Rentner. Diese profitierten von der zum Jahresanfang wirksam werdenden Senkung des Beitragssatzes zur Arbeitslosenversicherung nicht, erläuterte der Vorsitzende Otto Wulff in der „Rheinischen Post“. So könne der Staat zum Beispiel die steigenden Krankenkassenbeiträge für Rentner aus Steuermitteln zurückerstatten.

Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) bekräftigte seine ablehnende Haltung gegenüber einer Abwrackprämie für Altautos, um die Bürger zum Kauf von Neuwagen zu ermuntern. Keiner kaufe ein 30 000 Euro teueres Auto wegen 1000 Euro Unterstützung, sagte er der „Schwäbischen Zeitung“. SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier hatte sich dagegen am Wochenende hinter den Vorschlag der Autokonzerne gestellt, eine Abwrackprämie in Höhe von 3000 Euro zu zahlen, wenn jemand sein mehr als zehn Jahre altes Auto verschrottet und sich einen Neuwagen kauft.

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