Kommt das Ende der Zeitumstellung doch nicht?

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Zeitumstellung
In einer repräsentativen Forsa-Umfrage sprachen sich in Deutschland 73 Prozent der Befragten für die Abschaffung der Zeitumstellung aus. (Foto: Martin Schutt / DPA)
Deutsche Presse-Agentur
Agence France-Presse
Digitalredakteur

Das Ende der Zeitumstellung in der Europäischen Union wackelt plötzlich wieder. Dabei hatte EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker angekündigt, das Vorhaben schnell umsetzen zu wollen.

„Die Zeitumstellung gehört abgeschafft“, sagte er noch vor etwa vier Wochen in Straßburg. Demnach sollten ursprünglich im März 2019 alle EU-Staaten letztmalig dazu verpflichtet werden, an der Uhr drehen zu müssen. Die Zeit drängt“, sagte Juncker in seiner Rede zur Lage der Union im Straßburger EU-Parlament. 

Der Vorstoß kam damals nicht von ungefähr. Mitte August war eine EU-weite Online-Umfrage ausgelaufen, bei der sich 84 Prozent der Teilnehmer für die Abschaffung der Zeitumstellung aussprachen. Die meisten sind für eine dauerhafte Sommerzeit. Insgesamt gingen 4,6 Millionen Antworten bei der EU-Kommission ein - ein Rekord, aber immer noch weniger als ein Prozent der EU-Bürger. Allein drei Millionen Teilnehmer kamen aus Deutschland.

Doch die Skepsis in den Mitgliedsstaaten wächst. Nach einem Bericht des Politikmagazins „Politico“ äußern Diplomaten Zweifel. Sie sagten dem Portal, 16 Mitgliedsstaaten würden Widerstand gegen die Pläne Junckers äußern. 

Beklagt werde, dass die Kommission einen unvollständigen Gesetzesentwurf vorgelegt habe: „Wir haben unsere Arbeit gemacht, jetzt macht ihr eure“, wird der Diplomat eines westeuropäischen Landes anonym zitiert.

Zudem entstehe unnötiger Zeitdruck für die Mitgliedsstaaten, da sie bis März 2019 entscheiden müssten, ob sie die Zeitumstellung abschaffen möchten und wenn ja, welche Zeit sie behalten wollen. Theoretisch wäre es zum Beispiel möglich, dass sich Deutschland anders entscheiden könnte als die Nachbarstaaten wie Frankreich, Belgien, Österreich oder Tschechien, womit die Länder dann auf Dauer eine Stunde voraus oder hinterher wären.

Und dies könnte sogar Realität werden. Denn dem Bericht zufolge ist das Stimmungsbild in den einzelnen EU-Mitgliedsstaaten bei weitem nicht einheitlich. Während manche Staaten die Sommerzeit favorisieren, darunter Portugal, Zypern oder Polen, stehen Finnland, die Niederlande oder Dänemark für die dauerhafte Winterzeit. Vor wenigen Wochen sprach sich Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier von der CDU beispielsweise für die dauerhafte Sommerzeit aus.

Eine letzter Kritikpunkt laut den Diplomaten ist die Abstimmung selbst - denn der überwiegende Teil der 4,6 Millionen Antworten stammt aus Deutschland, die Abstimmungsbereitschaft in manch anderen Staaten fiel deutlich geringer aus. Daher könne man gar nicht von einem repräsentativen Meinungsbild zu diesem Thema sprechen, heißt es in dem Bericht weiter.

Ganz aus der Reihe tanzen die Griechen: Die Einwohner sprachen sich für eine Beibehaltung der Zeitumstellung aus. Eine Option, die in den Plänen von Juncker gar keine Rolle (mehr) spielt. 

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