Karlsruhe urteilt Anfang März über Wahlcomputer

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Deutsche Presse-Agentur

Das Bundesverfassungsgericht verkündet sein Urteil zum Einsatz von Wahlcomputern in Deutschland am 3. März. Das gab das Gericht am Mittwoch in Karlsruhe bekannt.

Geklagt hatten der Physiker Ulrich Wiesner und sein Vater Joachim Wiesner, ein emeritierter Politikwissenschaftler. Sie halten eine Wahl „per Knopfdruck“ für intransparent, weil der Wähler nicht nachvollziehen kann, was mit seiner Stimme im Inneren des Computers geschieht.

Bei einer Anhörung Ende Oktober hatten einige Verfassungsrichter Zweifel an der Zuverlässigkeit und Sicherheit der Geräte erkennen lassen, wie sie bei der Bundestagswahl 2005 eingesetzt worden waren.

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