Guttenberg erwägt mehr Mittel für Qimonda-Rettung

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Deutsche Presse-Agentur

Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg erwägt höhere Staatshilfen für den Speicherchip-Hersteller Qimonda.

„Ich muss zunächst mal das Struktur-Konzept sehen“, antwortete Guttenberg am Donnerstag in Brüssel auf die Frage, ob das insolvente Unternehmen mehr Bundesmittel bekommen könnte.

„Darauf basieren dann alle weiteren Handlungsoptionen oder Schritte.“ Er habe EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes gebeten, bei der Brüsseler Prüfung des Falls die Sonderstellung von Qimonda zu bedenken.

Das Unternehmen sei eine Schlüsselindustrie und habe keine Wettbewerber innerhalb der EU, sondern nur in Drittstaaten. Dies könnte bei seiner Unterstützung Spielräume eröffnen, sagte Guttenberg. Kroes habe dies weder bestätigt noch sonstige Zusagen gemacht.

Es sei ihm aber außerordentlich wichtig gewesen, diesen Aspekt vorzubringen, betonte Guttenberg. Wie beim Autohersteller Opel müsse jedoch ein Konzept für die Zukunft auf den Tisch: „Ich habe das noch nicht gesehen.“

Der Bundeswirtschaftsminister brachte in Brüssel auch EU-Hilfen für Qimonda ins Gespräch. Dafür müsse man zunächst der Frage nachgehen: „Handelt es sich hier um ein Unternehmen auch von europäischer Relevanz?“, sagte Guttenberg. „Das bedarf einer guten Überprüfung, weil sich daran auch bemisst, ob es möglicherweise auch auf europäische Hilfen zurückgreifen kann.“ Denkbar sei eine Unterstützung aus dem EU-Fonds für die regionale Entwicklung.

Am Rande des EU-Energieminister sprach Guttenberg auch mit seinem portugiesischen Amtskollegen Manuel Pinho über Qimonda. Pinho hatte Deutschland vorgeworfen, nicht genug zur Rettung des Chip-Herstellers zu tun. Qimonda betreibt in Portugal eine Fabrik mit rund 2000 Beschäftigten, die einen hohen Anteil an den Exporten des Landes erwirtschaftet. In Brüssel erklärte Pinho am Donnerstag, er habe eine „gewisse Offenheit“ der deutschen Seite bemerkt, die Frage bei der EU-Kommission voranzubringen. Dies sei die Aufgabe Deutschlands.

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