Ermittlungsverfahren gegen AfD-Abgeordneten nach rassistischen Tweet

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Deutsche Presse-Agentur

Nach einer rassistischen Twitter-Äußerung über Noah Becker ermittelt die Staatsanwaltschaft Dresden gegen den AfD-Bundestagsabgeordneten Jens Maier wegen des Verdachts der Beleidigung. Sprecher Lorenz Hasse sagte der Zeitung „Welt“: „Jetzt gehen die Ermittlungen los.“ Zuvor hatte der Bundestag gegen diesen Schritt innerhalb einer Frist von 48 Stunden keinen Widerspruch eingelegt - womit die Immunität von Maier für die Dauer des Verfahrens aufgehoben ist. Maier gehört dem rechtsnationalen Flügel der Partei um den Thüringer Fraktionschef Björn Höcke an.

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