„Merkel muss weg!“: Wo Populismus zur Gefahr wird - und Populisten auf die Füße fällt

Claus Wolber

Merkel muss weg. Drei Wörter, die alle verstehen, selbst die schlichtesten Geister. Da fragt niemand lange nach, wieso, weshalb, warum. Aber auch in diesem Fall gilt, was die Kinder von der Sesamstraße schon wussten: Wer nicht fragt, bleibt dumm.

Merkel muss weg ist das schöne Beispiel für eine Schlagwort-Politik, bei der nicht Sachlichkeit gefragt ist, sondern Eingängigkeit. „Dabei geht es einerseits um die Erzeugung bestimmter Stimmungen, andererseits um die Ausnutzung und Verstärkung vorhandener Stimmungslagen zu eigenen politischen Zwecken“, wie es bei Wikipedia heißt, und zwar bei der Definition von Populismus.

Und eben von diesem Populismus lassen sich viele Menschen, nicht nur in Deutschland, beeindrucken. Die Anfälligkeit für Populismus ist kein neues Phänomen. Sie ist „wie Pilzsporen in der Erde, immer da, immer bereit, über Nacht aus dem Boden zu schießen, wenn die Witterung günstig ist“ so der Schriftsteller Robert Hughes. Die Witterung scheint günstig zu sein derzeit, jedenfalls was den Populismus von rechts angeht. Auch wenn Studien andeuten, dass die Deutschen dafür weniger anfällig sein sollen als noch vor ein paar Jahren, so kann international davon keine Rede sein.

Wo Populismus zur Gefahr wird

Generell ist es ja nicht verwerflich, dem Volk aufs Maul zu schauen. Gefährlich wird es, wenn Politiker dabei der Neigung nach einfachen Lösungen für komplizierte Probleme nachgeben. Oft reden sie zynisch und wider besseres Wissen, um Wählerstimmen zu sammeln. Solche Konjunkturritter sind gefährlich. Noch gefährlicher sind jene, die selbst an ihre Schlagworte glauben, also wenn sie Überzeugungstäter sind. Dem Zyniker geht es nur um den Erwerb der Macht. Wenn er sie hat, ist er bei deren Anwendung meist ausgesprochen flexibel. Der Überzeugungstäter aber meint es ernst.

In jedem Falle braucht der Populist einen Feind. Der kann eine reale Person sein, die zur Hassfigur erklärt wird. Dann heißt es eben „Merkel muss weg“. Ungarns Machthaber Victor Orban hat sich George Soros ausgesucht, einen reichen Investor. Weil Soros die Demokratie überall auf der Welt fördert, Orban aber die Demokratie verabscheut, gilt der Milliardär in ungarischen Regierungskreisen als Feind des Landes, als Spinne im Netz einer Verschwörung. Soros, redet Orban den Ungarn ein, wolle die westliche Welt mit islamischen Migranten überschwemmen und damit ihre Werte zerstören.

Populisten genügt oft auch ein imaginärer Feind, schwer zu beschreiben, aber umso gefährlicher. Beliebt ist in solchen Fällen das angebliche Weltjudentum. Anhänger von Verschwörungsmythen sind besonders anfällig für Antisemitismus und andere Hassideologien.

Die Robin Hoods gegen die Eliten

Populisten gefallen sich in der Rolle der Außenseiter, eines Robin Hood. Feind ist die so genannte Elite. Darunter fallen alle Menschen, die Einfluss haben. Angela Merkel ist deshalb nur ein Kampfbegriff, gemeint ist das gesamte Berliner politische Establishment. Es muss weg. Der Ersatz kommt dann aus den Reihen der Anhänger der Populisten, sprich den Fanatikern oder Speichelleckern der neuen Herren. Viele davon fühlen sich bislang unterbewertet, zu Höherem berufen, was ihnen die Eliten bislang verwehrten.

Zukurzgekommene also. Allerdings stammt mancher selbst ernannte Robin Hood auch aus der politischen Elite, beispielsweise der AfD-Spitzenpolitiker Alexander Gauland. Im Jahr 1987 brachte er es als CDU-Mitglied bis zum Staatssekretär der Hessischen Staatskanzlei. Als dort seine Karriere endete, wechselte er die Pferde und suchte in der AfD eine neue Aufstiegschance. Auch Donald Trump hat sich den US-Amerikanern als ein Politiker präsentiert, der gegen die Eliten und für die Rechte des kleinen Mannes kämpft. Und obwohl er als Milliarden schwerer Immobilienhai selbst zu einer wenig angesehenen Elite zählt, haben ihm das viele Wähler abgenommen.

Zwei, die sich verstehen: Großbritanniens Premierminister Boris Johnson (links) und der frühere US-Präsident Donald Trump.
Zwei, die sich verstehen: Großbritanniens Premierminister Boris Johnson (links) und der frühere US-Präsident Donald Trump. (Foto: imago images)

Kommt es zum Elitenaustausch, folgt meist die Ernüchterung. Bestes Beispiel dafür ist die sogenannte Machtergreifung der Nationalsozialisten in Deutschland. An die Spitzen der Verwaltung vom Reich bis hinunter in die Kommunen kamen vor allem die besten Ellenbogenkämpfer und gewieftesten Intriganten, oft völlig ahnungslos was Verwaltung angeht, häufig auch brutale „alte Kämpfer“ im Wortsinn bis hin zu Totschlägern. Auch gefügige Bürokraten, die bereit waren, jedem Herren zu dienen, konnten die Katastrophe nicht verhindern, man denke nur an Ernst von Weizsäcker, Staatssekretär im Außenministerium, und den eitlen Selbstdarsteller Joachim von Ribbentrop als Minister.

Lügen und Verdrehungen

Ein aktuelles Beispiel für einen verkappten Elitenjäger ist der britische Premierminister Boris Johnson, der als Eton-Absolvent zur britischen Oberklasse zählt. Weil sie den Brexit ablehnen, hat er fähige Parteifreunde ins Abseits geschoben und an ihre Stelle seine Bewunderer und Speichellecker gesetzt, die sich bislang als wenig fähig gezeigt haben, die Brexit-Folgen zu meistern, siehe Nordirland. Johnson folgt damit dem Beispiel Trumps, dessen Verschleiß an mehr oder vor allem weniger geeigneten Führungsfiguren einmalig ist in der US-Geschichte. Johnson selbst gehört in die Reihe der populistischen Zyniker.

Populismus ist nur eine seiner Strategien auf dem Weg zum ersehnten Amt des Premierministers, ein Weg gepflastert mit Lügen und Verdrehungen. Ein klassisches Beispiel für die Historikerin Anne Appelbaum: „Menschen hatten immer unterschiedliche Ansichten. Heute haben sie unterschiedliche Tatsachen.“ Auf Johnson dürfte auch die Strategie von Pat Buchanan zutreffen, einer der skrupellosesten Populisten in den USA. Schon als Redenschreiber für den damaligen Präsidenten Nixon schlug er vor: „Wenn wir das Land in zwei Hälften reißen, können wir die größere Hälfte einstecken.“

Denn obwohl die rechten Populisten vorgeben, das Land zu einen, brauchen sie dessen Spaltung. Nur der Streit, nicht etwa die demokratische Streitkultur, kann ihnen zur Macht verhelfen. Ihr Nährboden ist der Hass auf den politischen Gegner, der zum Feind erklärt wird. „Die Elite hat die Nation zum Feind erklärt“, behauptete der berüchtigte amerikanische Kommunistenjäger McCarthy, und weil das Volk seinen Hasstiraden glaubte und die Eliten zu feige waren, sich ihm in den Weg zu stellen, hat er in Washington abgeräumt.

Dabei ist das Auswechseln einer Elite nicht immer verwerflich, wenn sie denn mit Augenmaß und zielgerichtet erfolgt. So hat Franklin Delano Roosevelt nach seinem Antritt als Präsident der USA im Jahr 1933 das Republikanische Establishment in der Administration rücksichtslos ausgemustert und durch Parteigänger der Demokraten ersetzt. Zu seinem Glück – und zu dem der Amerikaner – waren es vorwiegend hervorragende Fachleute, die eine neue Politik und einen neuen Politikstil erfolgreich umsetzten. Wie ein solcher Wechsel in Deutschland aussehen könnte, ist offen. Merkel muss weg – Alice Weidel scharrt schon mit den Hufen.

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