Zusammengeklebte Wahlzettel bei Stichwahl gültig

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Wahlzettel
Ein Wahlzettel wird in eine Wahlurne geworfen. (Foto: Robert Michael / DPA)
Deutsche Presse-Agentur

Vor der Oberbürgermeister-Stichwahl am Sonntag gibt das schwäbische Nördlingen den Bürgern Hinweise, wie mit eventuell beschädigten Wahlzetteln umzugehen ist. Die Stadt erklärte am Montag, dass die Wähler beim Öffnen der Briefe mit den Wahlunterlagen vielleicht versehentlich den Stimmzettel oder den Wahlschein durchschneiden könnten. Es blieben aber „sowohl Wahlschein, Stimmzettel-Kuvert und Stimmzettel an sich gültig, sofern sie wieder zusammengeklebt werden“, betont die Kommune.

Bei Wahlen in Deutschland gilt der Grundsatz, dass auf den jeweiligen Wahlzetteln der Wille des Wählers eindeutig erkennbar sein muss. Spezielle Vorschriften über beschädigte Wahlzettel enthalten die Wahlgesetze im Regelfall nicht. Das bayerische Innenministerium teilte auf Anfrage mit, ein durchgestrichener oder durchgerissener Stimmzettel sei ungültig. „Wird er jedoch wieder in seinen ursprünglichen Zustand versetzt (also zusammengeklebt), ist der Wahlzettel gültig“, hieß es.

Wegen der Coronavirus-Krise werden bei der Stichwahl in Bayern keine Wahllokale geöffnet, alle Bürger erhalten unaufgefordert die Briefwahlunterlagen zugeschickt. Diese können an die Kommunen geschickt oder bis Sonntag 18.00 Uhr an den Rathäusern eingeworfen werden. In Nördlingen treten David Wittner von der unabhängigen Wählergemeinschaft PWG und Steffen Höhn (CSU) in der OB-Stichwahl gegeneinander an.

Bundeswahlgesetz zu ungültigen Stimmen

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