Zahl der identifizierten Reichsbürger in Bayern geht zurück

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Deutsche Presse-Agentur

Die Zahl der identifizierten Reichsbürger in Bayern ist erstmals zurückgegangen, seit die Szene von den Behörden beobachtet wird. Mitte des Jahres wurden etwa 3950 Anhänger gezählt, Ende 2018 waren es noch rund 4200. Innenminister Joachim Herrmann (CSU), der am Montag in München die Halbjahresbilanz des Verfassungsschutzes vorstellte, sprach von einer „Trendwende“ und einem „Erfolg der bayerischen Linie“. Die konsequente Ermittlungsarbeit habe dazu geführt, dass sich einige Personen glaubhaft von der Szene distanziert hätten, heißt es in einer Mitteilung.

So hätten die Sicherheitsbehörden wichtige Informationen zu Personen, Strukturen und regionalen Schwerpunkten der Reichsbürgerbewegung gesammelt. Gegen 345 Anhänger wurden Verfahren eingeleitet, um deren Waffenerlaubnis zu prüfen und gegebenenfalls zu entziehen. Die Behörden gehen außerdem gegen Falschdokumente vor, die von Aktivisten in Umlauf gebracht werden. Reichsbürger berufen sich in ihrer Ideologie auf den Fortbestand des Deutschen Reiches und stellen die Existenz der Bundesrepublik in Frage, weswegen sie sich den deutschen Gesetzen nicht verpflichtet fühlen.

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