„Wie gestalten wir die Zukunft“: Klausur der Unionsfraktion

Armin Laschet und Markus Söder
Armin Laschet (CDU, l), Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen, und Markus Söder (CSU), Ministerpräsident des Landes Bayern. (Foto: Guido Kirchner / DPA)
Deutsche Presse-Agentur

Die Klausur der Spitze der Unionsfraktion könnte zum Schaulaufen der beiden möglichen Kanzlerkandidaten der Union werden. CDU-Chef Armin Laschet und sein CSU-Amtskollege Markus Söder sollen an diesem Sonntag bei den Beratungen des geschäftsführenden Vorstands der Bundestagsfraktion von 13.00 Uhr bis 15.00 Uhr zum Thema „Wie gestalten wir die Zukunft?“ Stellung nehmen. Das geht aus der Tagesordnung der Klausur der Spitze der Unions-Bundestagsabgeordneten in Berlin hervor. Zuvor ist eine allgemeine Aussprache zur politischen Lage mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) vorgesehen.

In der Fraktion wächst angesichts der eingebrochenen Umfragewerte für die Union die Nervosität. Selbst einzelne CDU-Abgeordnete hatten sich angesichts der hohen Beliebtheitswerte für Söder in Umfragen bereits für den bayerischen Ministerpräsidenten als Kanzlerkandidaten ausgesprochen. Weder Laschet noch Söder haben ihre Kandidaturen bislang offiziell angemeldet. Beide hatten angekündigt, sie wollten die K-Frage zwischen Ostern und Pfingsten miteinandern klären. Aus der Unionsfraktion kam zwischenzeitlich auch der Ruf nach einer starken Einbindung der Abgeordneten in die Entscheidung.

Im Anschluss an die Reden der Ministerpräsidenten Laschet (Nordrhein-Westfalen) und Söder (Bayern) wollen beide gemeinsam mit Fraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt die Öffentlichkeit informieren. Als eher unwahrscheinlich wurde es in der Union gesehen, dass Laschet und Söder bei der Klausur bereits eine Einigung auf die Kanzlerkandidatur verkünden. Grundsätzlich gilt es als allgemeine Praxis, dass solche weitreichenden Entscheidungen zunächst mit den Spitzengremien der jeweiligen Parteien besprochen werden.

Am Nachmittag soll bei den weiteren Beratungen der Fraktionsspitze die Modernisierung des Staates im Mittelpunkt stehen. Dazu ist unter anderem ein Referat vn Ex-Innenminister Thomas de Maizière (CDU) vorgesehen. Über Möglichkeiten zur Verbesserung des Bevölkerungsschutzes soll der Präsident des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, Armin Schuster, sprechen. Unter dem Punkt „Innovation und Digitalisierung“ soll SAP-Technologie- und Innovationsvorstand Jürgen Müller reden. Zur praktischen Umsetzung der digitalen Verwaltung sind Reden von Staatsministerin Dorothee Bär und der stellvertretenden Fraktionschefin Nadine Schön geplant.

© dpa-infocom, dpa:210407-99-116285/2

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