Audi vor Niederlage am BGH wegen des VW-Dieselmotors EA189

Justitia
Eine Statue der Justitia hält eine Waage und ein Schwert in der Hand. (Foto: Arne Dedert / DPA)
Deutsche Presse-Agentur

Im Streit um Schadenersatz wegen des Dieselskandal-Motors EA189 zeichnet sich am Bundesgerichtshof (BGH) zum ersten Mal eine Niederlage von Audi ab. Die Karlsruher Richterinnen und Richter wollen vier Urteile des Oberlandesgerichts (OLG) München bestätigen, das Audi-Käufern das geforderte Geld weitgehend zugesprochen hatte, wie sich in der Verhandlung am Donnerstag abzeichnete. Das Urteil wurde für 15.00 Uhr angekündigt.

Der Motor EA189 wurde bei Volkswagen entwickelt, aber auch in verschiedenen Modellen der VW-Tochter Audi eingesetzt. In früheren Fällen hatte der BGH konkrete Anhaltspunkte dafür vermisst, dass bei Audi jemand von der illegalen Abgastechnik wusste. Das OLG München war dagegen zu der Überzeugung gelangt, dass es undenkbar sei, dass nicht mindestens ein Audi-Verantwortlicher davon Kenntnis hatte. Der Vorsitzende BGH-Richter Rüdiger Pamp sagte, an diese tatrichterliche Würdigung fühle sich sein Senat gebunden. (Az. VII ZR 238/20 u.a.)

Andere Instanzgerichte könnten die OLG-Argumentation dann künftig als Blaupause nutzen. Allerdings haben vergleichsweise wenige Betroffene direkt gegen Audi geklagt. Die meisten haben Schadenersatz von VW gefordert, der vor Gericht deutlich einfacher durchzusetzen ist.

© dpa-infocom, dpa:211124-99-129304/5

Ankündigung des BGH

Urteil des OLG München vom 30. November 2020 (Az. 21 U 3457/19)

Ankündigung der Verhandlung am 16. Dezember

Grundsatz-Urteil des BGH zu VW vom 25. Mai 2020

BGH-Mitteilung dazu

BGH-Urteil vom 30. Juli 2020 zu Schadenersatz von VW

BGH-Urteil vom 30. Juli 2020 zu Zinsen und Vielfahrern

BGH-Urteil vom 30. Juli 2020 zum Kauf ab Herbst 2015

BGH-Urteil vom 30. Juli 2020 zu Deliktszinsen

BGH-Urteil vom 8. Dezember 2020 zu Konzernmarken

BGH-Urteil vom 17. Dezember 2020 zur Verjährung

BGH-Urteil vom 8. März 2021 zur Haftung von Audi

BGH-Beschluss vom 9. März 2021 zum Software-Update

BGH-Urteil vom 13. April 2021 zu Finanzierungskosten

BGH-Urteil vom 6. Juli 2021 zum "kleinen Schadenersatz"

BGH-Urteil vom 20. Juli 2021 zu "Wechselprämie"

BGH-Urteil vom 20. Juli 2021 zu Ansprüchen nach Autoverkauf

BGH-Urteil vom 20. Juli 2021 zu Aktionärsklagen gegen Bosch

BGH am 21. Juli 2021 zu Ansprüchen gegen den Autohändler

BGH-Urteil vom 29. Juli 2021 zur Verjährung

BGH-Urteil vom 16. September 2021 zum Leasing

BGH-Urteil vom 29. September 2021 zum Rücktritt vom Kauf

Wir haben die allgemeine Kommentarfunktion unter unseren Texten abgeschaltet. Für einzelne Texte wird es auch weiterhin die Möglichkeit zum Austausch geben. Aufgrund der Vielzahl an Kommentaren können wir derzeit aber keine gründliche Moderation mehr gewährleisten. Mehr Informationen zu unseren Beweggründen finden Sie hier.
Kommentare werden geladen

Persönliche Vorschläge für Sie