Verteidigungsausgaben: Tun das für uns, nicht für Trump

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Wolfgang Ischinger spricht bei einer Preisverleihung
Wolfgang Ischinger, Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz, spricht bei einer Preisverleihung. (Foto: Fabian Sommer/dpa / DPA)
Deutsche Presse-Agentur

Wolfgang Ischinger, Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, hat die Bundesregierung zur Erhöhung der Verteidigungsausgaben aufgefordert. „Wir tun das nicht für Donald Trump, wir tun das für uns“, sagte er der „Welt“.

Die Regierungskoalition in Berlin trage Verantwortung nicht nur gegenüber den Nato-Partnern, sondern auch gegenüber den eigenen Bürgern. „Eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben ist zwingend notwendig, um die Sicherheit Deutschlands und die Erfüllung unserer Beistandsverpflichtung in EU und Nato zu gewährleisten.“ Wenn die Bundesregierung das nicht ausreichend klarmache, fehle natürlich die Akzeptanz in der Bevölkerung.

Das Thema Verteidigungsausgaben dürfte auch beim Besuch des US-Außenministers Mike Pompeo an diesem Donnerstag und Freitag in Deutschland eine Rolle spielen. Die US-Regierung wirft dem Nato-Partner Deutschland mangelnde Militärausgaben vor.

Ischinger riet, Pompeos Besuch als Gelegenheit zu nutzen, das Verbindende zwischen Berlin und Washington zu betonen. „Die Amerikaner haben die Wiedervereinigung auch gegen teils große Bedenken in Europa durchgesetzt. Dafür gebührt den USA großer Dank aller Deutschen.“

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