Verfassungsschutz sieht Gefahr für Demokratie durch Corona

Justitia
Eine Statue der Justitia hält eine Waage in der Hand. (Foto: David-Wolfgang Ebener / DPA)
Deutsche Presse-Agentur

Die Corona-Pandemie hat auch Demokratiefeinden Aufschwung verliehen. Insbesondere die Anhänger von Verschwörungsmythen und Extremisten haben seit einem Jahr Zulauf. Dies wird auch vom Verfassungsschutz beobachtet. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) will auf diese Gefahren daher heute (11.00 Uhr) bei der Vorstellung des bayerischen Verfassungsschutzberichtes für das Jahr 2020 eingehen.

Bereits bei der Vorstellung des Berichtes der Verfassungsschützer für das erste Halbjahr 2020 hieß es, dass Verschwörungsmythen im Internet aufgrund der Corona-Krise Hochkonjunktur hätten. „Sie entbehren jeder Faktenbasis, sind aber geeignet, größere Bevölkerungskreise mit einer grundlegenden Unzufriedenheit mit dem Rechtsstaat zu infizieren“, warnte Herrmann damals. Die Extremisten wollten die Unzufriedenheit mit dem demokratischen System schüren, um so Zustimmung für ihre Ziele zu bekommen.

© dpa-infocom, dpa:210418-99-254306/2

Mitteilung zum Verfassungsschutzbericht für das erste Halbjahr 2020

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