SPD-Generalsekretär Grötsch bewirbt sich um Landesvorsitz

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SPD-Politiker Grötsch
Uli Grötsch (SPD). (Foto: Britta Pedersen / DPA)
Deutsche Presse-Agentur

Bayerns SPD-Generalsekretär Uli Grötsch will im kommenden Jahr neuer Landesvorsitzender werden. Der 45-Jährige kündigte in einer kurzfristig anberaumten Online-Pressekonferenz am Donnerstag an, sich auf dem nächsten Landesparteitag um die Nachfolge der scheidenden Vorsitzenden Natascha Kohnen zu bewerben. Grötsch, der seit 2013 für die SPD im Bundestag sitzt, ist der erste Kandidat, der nach Kohnens Rückzugs-Ankündigung aus der Deckung gekommen ist.

„Es wird mir, sollte ich Landesvorsitzender werden, immer eine Ehre sein, an der Spitze der Bayern-SPD zu stehen“, sagte Grötsch. Er kündigte an, in einem starken Team und zusammen mit einer Kandidatin für den Generalsekretärs-Posten anzutreten, nannte aber hierfür noch keinen Namen. Er kandidiere aber alleine um den Vorsitz, nicht als Doppelspitze - das sei auch die Absprache mit seiner Mit-Kandidatin.

Kohnen hatte am Wochenende in einer Schalte des Landesvorstands angekündigt, sich nicht erneut um den Landesvorsitz zu bewerben. „Es ist in meinen Augen Zeit, dass mehr Jüngere die Verantwortung an der Spitze übernehmen. Denn die Zukunft ist ihre“, sagte die 53-Jährige.

Grötsch, der ausgebildeter Polizeibeamter ist, vertritt die SPD im Bundestag unter anderem im Parlamentarischen Kontrollgremium. Wegen seines hartnäckigen Kampfes gegen Rechts und gegen Hass und Hetze im Internet hat er schon wiederholt Morddrohungen erhalten.

Grötschs SPD-Parteikarriere in Bayern ist dagegen eng mit Kohnen verbunden. Als Kohnen 2017 zur Landesvorsitzenden gewählt worden war, hatte sie den Oberpfälzer zu ihrem Generalsekretär gemacht. In die Amtszeit der beiden fällt eine Reihe von bitteren Wahlniederlagen. Grötsch räumte selbst ein, es habe schon paar harte Momente gegeben - sein bisheriges Amt habe ihm aber dennoch an jedem Tag Spaß gemacht.

Grötsch, nach eigenen Worten ein „klassisches Arbeiterkind“, kündigte an, er wolle als SPD-Vorsitzender authentisch und klar und deutlich wahrnehmbar sein. Er sei niemand, der „schwurbelt“. Es sei gerade in diesen Zeiten und gerade für die SPD wichtig, „dass man zu jedem Thema in jeder Situation immer ein klare Haltung hat“, betonte er.

Weitere Kandidaturen für den Landesvorsitz gab es am Donnerstag zunächst nicht. Immer wieder genannt wurde und wird aber der Name des Landtagsabgeordneten und SPD-Umweltexperten Florian von Brunn.

Von Brunn äußerte sich am Donnerstag nicht zu einer möglichen eigenen Kandidatur. Zu Grötschs Bewerbung sagte er lediglich: „Es steht jedem SPD-Mitglied frei, sich um den künftigen Vorsitz zu bewerben.“ Von Brunn fügte allerdings hinzu: „Wichtig ist vor allem, dass wir eine Teamlösung finden und die Basis einbeziehen, um die Bayern-SPD endlich wieder nach vorne zu bringen.“ Ob er damit ein offizielles Mitgliedervotum fordert wie vor Kohnens Wahl, bliebt zunächst offen. Grötsch plädiert für eine Entscheidung auf dem Landesparteitag.

Grötschs Kandidatur wurde parteiintern unterschiedlich aufgenommen. Landtagsfraktionschef Horst Arnold betonte, die Bayern-SPD habe starke Persönlichkeiten und Köpfe - und da gehöre Grötsch natürlich dazu. Arnold sagte aber auch: „Ich rechne mit weiteren Kandidaturen und bin froh, dass wir über ein großes Potenzial verfügen.“

Der Landtagsabgeordnete Arif Tasdelen ging Grötsch frontal an. Er schätze diesen persönlich sehr, sei aber überrascht, dass er sich für geeignet halte, die Bayern-SPD zu führen. Schließlich sei es in Grötschs Amtszeit als Generalsekretär in Umfragen immer weiter nach unten gegangen. „Uli Grötsch steht für ein Weiter-so, das es auf keinen Fall geben darf.“ Es brauche vielmehr einen Neuanfang.

Tasdelens Kollegin Inge Aures sagte dagegen, sie freue sich über Grötschs Kandidatur und schätze dessen Kompetenz sehr. „Er ist ein bodenständiger Mensch, der das Ohr am Bürger hat, und auch so spricht, dass die Menschen ihn verstehen“, sagte die SPD-Politikerin.

Die Landtagsabgeordnete Simone Strohmayr wiederum sagte der „Augsburger Allgemeinen“ (Freitag): „Wir diskutieren seit Monaten darüber, dass es zu wenige Frauen in der Politik gibt, von Frauenquoten und einer Doppelspitze - und dann kommt ein Mann und will plötzlich alleine die Partei anführen.“ Die Bayern-SPD brauche eine gleichberechtigte Doppelspitze aus einer Frau und einem Mann.

Als Termin für den nächsten Parteitag peilen die Sozialdemokraten den 20. März an. Offen ist angesichts der Corona-Krise aber, ob das Treffen tatsächlich an dem Tag und in normaler Form stattfinden kann.

Diskutiert wird derzeit in der Bayern-SPD noch, ob der Landesverband künftig - wie die SPD im Bund - von einer Doppelspitze geführt werden könnte. Dies soll nach Worten Grötschs aber nur eine „Option“ sein. Über eine entsprechende Satzungsänderung soll auf dem nächsten Landesparteitag noch vor der Vorstandswahl entschieden werden.

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