Scharnagl: „Bayern kann es auch allein“

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Der ehemalige Chefredakteur der CSU-Zeitung „Bayernkurier“, Wilfried Scharnagl (Foto: dpa)
Ulrich Meyer

Für Zurückhaltung ist Wilfried Scharnagl nicht gerade bekannt. Der frühere Chefredakteur des CSU-Blattes „Bayernkurier“ watschte schon immer gern gnadenlos und wortgewaltig die politischen Gegner ab.

Nun nimmt er sich in seinem neuen Buch „Bayern kann es auch allein“ die anderen Bundesländer, das historische Preußen, die Bundesregierung und die EU vor. Auf knapp 200 Seiten legt Scharnagl dar, wieso es seinem geliebten Bayernland besser ginge, wenn es staatlich unabhängig wäre. „Angeblich Undenkbares darf oder muss gedacht werden“, meint Scharnagl und proklamiert: „Es ist Zeit für das große bayerische Aufbegehren.“

Ausgangspunkt seiner Argumentation ist die Analyse des Ist-Zustandes. Und diese Bestandsaufnahme ist geprägt von zwei unvereinbar scheinenden Positionen: Die bayerische Selbstwahrnehmung und Leistungskraft bei gleichzeitiger Herabwürdigung und Entmachtung des Freistaats durch den Bund und Europäische Institutionen. „Bayern muss sich wehren“, lautet das Fazit des 73-jährigen Autors. Es sei Opfer von Ausbeutung und Undank, von Häme und Neid.

Schließlich sei Bayern etwas Unvergleichliches. „Kein anderes Bundesland ist so sehr ein Staat wie Bayern“, schreibt Scharnagl. Das ergebe sich aus der über 1.000-jährigen Historie und auch aus der Bayerischen Verfassung, die noch vor dem Grundgesetz in Kraft trat. Das Lebensgefühl sei geprägt vom Grundsatz „leben und leben lassen“. „Diese Liberalität umfasst natürlich auch die gesamtbayerische Neigung, sich von außen möglichst wenig dreinreden zu lassen“, macht der Buchautor deutlich.

Die größten Zumutungen sieht Scharnagl im Länderfinanzausgleich und in der zunehmenden Konzentration hoheitlicher Macht auf europäischer Ebene. „Wenn der Bund, der nach eigenem Verständnis die deutschen Länder nach außen vertritt, seine Rechte, Aufgaben und Befugnisse immer mehr an Brüsseler Instanzen vergibt und vergeben will, ist dies ein existenzieller Anschlag auf den Freistaat Bayern“, schreibt der einstige enge Vertraute von Franz Josef Strauß.

Und beim Länderfinanzausgleich, also den Hilfszahlungen in Milliardenhöhe von reicheren an ärmere deutsche Bundesländer, sei die Suche nach einer gerechteren Regelung schlicht gescheitert, konstatiert Scharnagl, der auch ohne offizielles Parteiamt noch immer an den Vorstandssitzungen der CSU teilnimmt. Er schlägt vor, die Staatsregierung solle die Zahlungen einfach einstellen, um den „Raubzug“ der Nehmerländer zu beenden. Schließlich gehe es um das Wohlergehen des Freistaats.

Ihren Anfang habe die heutige Problematik bereits im Jahre 1871 genommen, mit der Gründung des Deutschen Kaiserreiches, schlägt der studierte Historiker einen weiten Bogen in die Vergangenheit. Das freie Königreich Bayern sei damals unter preußische Vorherrschaft gekommen. Von da an gebe es eine verhängnisvolle Linie. Die Fremdbestimmung des Freistaats, erst durch Preußen, dann durch Adolf Hitler und schließlich durch den Bund und Europa macht Scharnagl als Kernproblem aus.

Er schreibt von einer „als Anmaßung empfundenen Einmischung“, gegen die mehr Unabhängigkeit das Rezept sei. Der Buchautor nennt als jüngere Beispiele für Sezessionsbestrebungen und zum Teil auch gelungene Eigenstaatlichkeit unter anderem die baltischen Staaten sowie den Zerfall Jugoslawiens und der Tschechoslowakei. Warum sollte das nicht auch dem weiß-blauen Freistaat gelingen, dessen charakteristisches Rautenmuster den Einband des Buches ziert?

Wirtschaftlich sei Bayern stark genug. Beim Bruttosozialprodukt liege Bayern 2010 in Europa an siebter Stelle. Es handle sich nicht um eine „Bundesprovinz“, sondern um „eine wirtschaftlich und auch politisch wichtige und bedeutende Mittelmacht“. Arbeitslosigkeit, Staatsverschuldung, Innere Sicherheit, Bildung — überall habe Bayern Bestwerte. Fast noch wichtiger sei aber die Einstellung der Bewohner: „Mit dem Erfolg wuchs das Selbstbewusstsein der Bayern, wuchsen der Stolz auf das Geleistete und die Liebe zur bayerischen Heimat.“

Die Bereitschaft, sich der von Scharnagl skizzierten Vision eines eigenständigen Freistaats anzuschließen ist unter den Bayern jedoch noch nicht so ausgeprägt. Nur 23 Prozent konnten sich 2011 in einer Umfrage der CSU-nahen Hanns-Seidel-Stiftung für diesen Gedanken erwärmen. Und mit den erheblichen verfassungsrechtlichen Schwierigkeiten eines solchen Schritts will auch Scharnagl sich gar nicht näher befassen. Er wolle nur einen Weckruf starten. „Aber ich glaube an die Möglichkeit“, betonte er im dapd-Interview, „Landkarten sind nie für die Ewigkeit gemacht.“

„Bayern kann es auch allein“ von Wilfried Scharnagl; Verlag Quadriga; ISBN: 978-3-86995-048-8: Preis: 16,99 Euro

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