Söder trifft Putin in Moskau

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Söder in einem Flugzeug
Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern, sitzt kurz vor dem Start in einem Flugzeug. (Foto: Sven Hoppe / DPA)
Deutsche Presse-Agentur

Unter dem Eindruck internationaler Krisen und den seit 2014 bestehenden Sanktionen der EU trifft sich CSU-Chef Markus Söder erstmals mit Russlands Präsident Wladimir Putin in Moskau. Der Besuch gehe auf eine Einladung des Kremls zurück und sei eng mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und der Bundesregierung abgesprochen, sagte Söder bereits vor seiner Abreise in München. Der bayerische Ministerpräsident führt damit eine lange Tradition von Besuchen der Regierungs- und CSU-Chefs aus dem Freistaat fort - zuletzt hatte Horst Seehofer 2017 den Kreml besucht, 30 Jahre nach dem Besuch von Franz Josef Strauß im selbst gesteuerten Flieger.

Söder geht es bei dem Treffen primär darum, den Gesprächsfaden zwischen Russland und Deutschland nicht abreißen zu lassen, auch wenn er qua Amt eigentlich kein außenpolitisches Mandat besitzt. Da ohne Russland keine Lösung internationalen Krisen möglich sei, messe er jedem Schritt, die Sichtweise der Bundesregierung zu vertreten, eine große Bedeutung bei. Ähnlich war 2017 auch Seehofer als „Kurier der Kanzlerin“ in Moskau aufgetreten. Im Gegensatz zu diesem will Söder aber - so betonte er mehrfach - keine eigenen Positionen vertreten, das gelte trotz des großen Engagements bayerischer Unternehmen in Russland auch für die Fortführung der Wirtschaftssanktionen.

Vor seinem Termin im Kreml am Mittag will Söder am Morgen den Roten Platz und die Basiliuskathedrale besuchen sowie am Grabmal des unbekannten Soldaten einen Kranz niederlegen. Gemeinsam mit dem Moskauer Oberbürgermeister Sergej Sobjanin will er zudem neue Vereinbarungen zu engeren Wirtschaftsbeziehungen im Rahmen der Sanktionen sowie die Einführung eines neuen Stipendienprogramms für russische Studenten auf den Weg bringen. Begleitet wird Söder vom Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, und von Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU).

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