Söder: SPD-Verhalten ist echte Belastung für die Koalition

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Markus Söder
Markus Söder, CSU-Parteivorsitzender und Ministerpräsident von Bayern. (Foto: Peter Kneffel/Archiv / DPA)
Deutsche Presse-Agentur

CSU-Chef Markus Söder hat den Widerstand der SPD gegen die Nominierung von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) als künftige EU-Kommissionspräsidentin scharf kritisiert. „Das ist ein einmaliger Vorgang, dass Deutschland nicht zustimmen konnte, obwohl es eine deutsche Kandidatin gibt“, sagte Söder am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in München - Deutschland hatte sich bei der Abstimmung über die Personalie auf dem EU-Gipfel am Dienstag enthalten müssen. Es sei blamabel, dass die SPD nicht in der Lage sei, sich zu einer konstruktiven Haltung durchzuringen. „Das ist eine echte Belastung für die Koalition.“

Die CSU hatte das Amt des Kommissionspräsidenten bis zuletzt für den EVP-Fraktionschef im Europaparlament, Manfred Weber, gefordert. Dieser war jedoch nicht durchsetzbar, genausoweinig wie der niederländische Sozialdemokrat Frans Timmermans. Am Ende wurde von der Leyen gekürt.

Die CSU trägt deren Nominierung mit. „Natürlich ist es für Deutschland gut, dass wir erstmals seit Jahrzehnten wieder den Kommissionspräsidenten stellen können“, hatte Söder bereits am Dienstagabend gesagt und hinzugefügt: „Aus Verantwortung für das Land und Europa akzeptieren wir die Entscheidungen. Aber jubeln können wir heute nicht.“ Er sprach von einer Niederlage für die Demokratie.

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