Söder: Koalitionsvertrag ist Antwort auf Stimmenverlust

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CSU-Vorstand und Fraktion beraten über Koalitionsvertrag
Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern, zeigt auf einer Pressekonferenz den neuen Koalitionsvertrag für Bayern. (Foto: Matthias Balk / DPA)
Deutsche Presse-Agentur

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder sieht die Inhalte des Koalitionsvertrages mit den Freien Wählern auch als Antwort auf die herben Stimmenverluste der CSU bei der Landtagswahl. „Wir wollen kein reines Weiter so“, sagte er am Sonntag nach einer Sitzung von Parteivorstand und Landtagsfraktion in München. Die Koalition reagiere damit auf den im Wahlergebnis ablesbaren „Veränderungswunsch und Veränderungsbedarf“. Als Beispiel dafür nannte Söder den Bereich Umwelt und Ökologie: „Bayern kann grüner werden auch ohne die Grünen.“ Die CSU hatte bei der Wahl Mitte Oktober viele Stimmen an die Grünen verloren.

Darüber hinaus zeige der Fokus auf innere Sicherheit, dass an den bewährten Grundlinien der vergangenen Jahre festgehalten werden solle. Söder betonte, dass der Koalitionsvertrag ein „gutes Kursbuch für die nächsten fünf Jahre“ sei. Es gebe auch bei der Ressortverteilung mit den Freien Wählern ein „gutes und ausgewogenes Miteinander“. Ziel der Zusammenarbeit sei es, Stabilität und Vertrauen in die Demokratie zu schaffen, und „kein Schattenboxen“.

CSU zu Koalitionsvertrag

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