Söder fordert klareres Vorgehen gegen Rassismus

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Deutsche Presse-Agentur

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder teilt den Ärger über Rassismus in den USA und auch in Deutschland. „Ich empfinde da genauso. Rassismus ist unerträglich und darf nicht passieren“, sagte der CSU-Chef am Montag im „Morning Briefing“ des Journalisten Gabor Steingart. Gerade die Polizei, die ein besonderes Vertrauen genieße und für die Sicherheit in einem Staat verantwortlich sei, müsse mit einem ganz anderen Anspruch arbeiten.

„Deshalb sind die Bilder, die man aus den USA sieht, schwer verständlich, eigentlich unerträglich“, betonte Söder. Die Politik müsse gegen Rassismus vorgehen und umgekehrt dafür sorgen, „dass die Gesellschaft wieder zusammenwächst.“ Es sei in den USA spürbar, „das da ein Land immer weiter auseinanderdriftet“. Bundesweit hatten sich in vielen deutschen Städten Zehntausende an Kundgebungen gegen Rassismus beteiligt. Auslöser war der Tod des Schwarzen George Floyd in den USA bei einem brutalen Polizeieinsatz Ende Mai.

Für die Lage in Deutschland sei es wichtig, dass die Demokraten untereinander solidarisch gegen Rassismus, Antisemitismus und Extremismus vorgingen, sagte Söder. Dies gelte insbesondere auch für den Umgang mit der AfD, mit der der Rassismus einen verlängerten Arm ins Parlament habe. Hier gelte es, sich dagegenzustellen und dies zu bekämpfen. „Wenn es bestimmte Leute gibt, die hetzen, müssen wir uns klarer dagegen positionieren. Ich finde, dass das in Deutschland noch klarer und härter geschehen muss.“

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