Söder: Demokratie hat verloren, CSU trägt von der Leyen mit

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Markus Söder
Markus Söder. (Foto: Lino Mirgeler / DPA)
Deutsche Presse-Agentur

CSU-Chef Markus Söder hat die Niederlage für Manfred Weber im Poker um den Posten des künftigen EU-Kommissionspräsidenten als Niederlage für die Demokratie und für Europa kritisiert. „Manfred Weber wäre der legitime Kommissionspräsident gewesen, das wäre auch der demokratischste Weg gewesen. Es ist bitter, dass die Demokratie verloren und das Hinterzimmer gewonnen hat“, sagte Söder am Dienstagabend der Deutschen Presse-Agentur in München.

Gleichwohl trägt die CSU die Nominierung Ursula von der Leyens als künftige Kommissionspräsidentin mit. „Natürlich ist es für Deutschland gut, dass wir erstmals seit Jahrzehnten wieder den Kommissionspräsidenten stellen können“, sagte der CSU-Vorsitzende und fügte hinzu: „Aus Verantwortung für das Land und Europa akzeptieren wir die Entscheidungen. Aber jubeln können wir heute nicht. Das ist ein Punkt für Deutschland, aber eine Niederlage für Europa.“

Söder zollte ausdrücklich Weber Respekt: „Es ist enttäuschend für Manfred Weber und die CSU, aber ich habe großen Respekt vor seiner Entscheidung, persönliche Ambitionen zurückzustellen, um europäische Handlungsfähigkeit zu erreichen.“ Der CSU-Chef sagte: „Manfred ist ein echter Europäer. Er wird weiter in Europa im Spiel bleiben, weil er als Fraktionsvorsitzender und dann als Parlamentspräsident eine zentrale Rolle spielen wird.“

Kritik übte Söder insbesondere am Agieren des französischen Präsidenten Emmanuel Macron und des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban, die Front gegen Weber gemacht hatten: „Die unselige Koalition von Macron und Orban wird in den Kleidern hängenbleiben.“

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