Razzien wegen Betrugs bei Intensivpflege

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Polizeiauto mit Blaulicht
Ein leuchtendes Blaulicht ist auf dem Dach eines Funkstreifenwagens zu sehen. (Foto: Jens Büttner/Archiv / DPA)
Deutsche Presse-Agentur

Im Zusammenhang mit Abrechnungsbetrug bei Intensivpflegediensten hat die Polizei am Dienstag neun Wohnungen und Büros in Berlin, Bayern und Hessen durchsucht. Dabei wurden drei Menschen festgenommen, wie die Polizei und die Berliner Staatsanwaltschaft gemeinsam mitteilten. Sieben der durchsuchten Objekte, darunter drei Pflegedienste, liegen in Berlin. Gegen die drei Festgenommenen - laut Polizei eine 56-jährige Frau, ein 57-Jähriger und ein 40-Jähriger, die Geschäftsführer oder Gesellschafter der Pflegedienste sind - lagen Haftbefehle vor.

Den Durchsuchungen gingen demnach monatelange Ermittlungen gegen insgesamt sieben Beschuldigte wegen banden- und gewerbsmäßigen Abrechnungsbetrugs voraus. Die Behörden verdächtigen die Pflegedienste, mindestens seit Anfang 2017 nicht dafür qualifizierte Personen als Intensivpfleger eingesetzt zu haben. Für Kräfte aus Osteuropa, vor allem aus der Slowakei, sollen Zeugnisse gefälscht worden seien.

Nach vorläufigem Stand sei ein Schaden von 6,3 Millionen Euro entstanden, teilte die Polizei mit. Die Intensivpflege von Beatmungspatienten ist meist eine 24-Stunden-Betreuung, die die Krankenkassen monatlich im Schnitt 20 000 Euro pro Patient kostet.

Auch zu einem laufenden Verfahren der Staatsanwaltschaft Berlin, in dem bereits Anklage erhoben worden sei, seien Unterlagen sichergestellt worden. Polizei und Staatsanwaltschaft hatten im Mai sechs Pflegedienste in Berlin, Brandenburg und Schleswig-Holstein durchsucht und damals ebenfalls drei Haftbefehle vollstreckt. Insgesamt waren am Dienstag 85 Beamte der Landeskriminalämter Berlin, Hessen und Bayern sowie der Staatsanwaltschaft Berlin im Einsatz.

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