Nach „Rettet die Bienen“ wollen Initiatoren Bilanz ziehen

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Volksbegehren für mehr Artenschutz
Eine Naturschützerin trägt für das Volksbegehren für mehr Artenschutz einen Korb mit Broschüren. (Foto: Marijan Murat / DPA)
Deutsche Presse-Agentur

Ein Jahr nach dem erfolgreichen Volksbegehren „Rettet die Bienen“ wollen die Initiatoren heute eine Zwischenbilanz ziehen, was sich seither beim Artenschutz getan hat. Konkret wollen sie bewerten, wie das Artenschutz-Gesetzespaket umgesetzt wird, und dabei auch einen Wissenschaftler zu Wort kommen lassen. Zudem wollen sie einen „Volksbegehren-Monitor“ vorstellen, mit dem sie die Umsetzung des Volksbegehrens überprüfen wollen.

Das Volksbegehren „Rettet die Bienen“ hatte vor einem Jahr eine Rekord-Beteiligung erreicht. Im Juli beschloss der Landtag daraufhin den Gesetzentwurf, der eine deutliche Verschärfung des Umwelt-, Natur- und Artenschutzes in Bayern bedeutete. Gebilligt wurden auch ein sogenanntes Versöhnungsgesetz, das finanzielle Ausgleiche für die Bauern vorsieht, sowie ein ergänzender Maßnahmenkatalog, der Regelungen etwa zur Biotop-Kartierung enthält. Mit der Annahme des Volksbegehrens ging die Koalition einem Volksentscheid aus dem Weg.

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