Morddrohungen gegen Grüne: Söder fordert hartes Durchgreifen

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Markus Söder
Markus Söder bei einer Veranstaltung. (Foto: Peter Kneffel/dpa / DPA)
Deutsche Presse-Agentur

Nach den Morddrohungen gegen die Grünen-Politiker Cem Özdemir und Claudia Roth hat sich CSU-Chef Markus Söder für ein härteres Vorgehen gegen Hetze ausgesprochen. Er forderte am Montag in München ein „klares Bekenntnis zum demokratischen Konsens, klare Abgrenzung zu jeder Form von Hass und Hetze, aber auch juristische Möglichkeiten, sich wehren zu können“. Auch Beleidigungen und Angriffe müssten bestraft werden können, man dürfe bei Attacken nicht hilflos dastehen.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sagte, man erlebe, „dass insgesamt immer mehr Hetze verbreitet wird“. Um dem entgegenzutreten, seien ein „klares Vorgehen der Sicherheitskräfte“ und harte Strafen notwendig. Man müsse aber auch technisch in der Lage sein, die Verfasser von Droh-Mails zu ermitteln.

Die Zeitungen der Funke-Mediengruppe hatten berichtet, dass Özdemir als erster Name auf einer Todesliste stehe. Das habe Ende Oktober eine Gruppe namens „Atomwaffen Division Deutschland“ in einer E-Mail an das Büro des türkischstämmigen Bundestagsabgeordneten geschrieben. Der Bundestagsvizepräsidentin Roth drohten sie, sie sei auf Platz zwei.

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