Ministerium: Breitbandausbau auch in entlegenen Kommunen

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Breitbandausbau
Mehrfarbige Kunststoffrohre für das Einziehen von Lichtleiterkabeln. (Foto: Jens Büttner/Archiv / DPA)
Deutsche Presse-Agentur

Auch entlegene Kommunen in Bayern haben nach Angaben des Heimatministeriums nur überaus selten Probleme bei der Suche nach Partnern für den Breitbandausbau. „Von über 2500 Ausschreibungen sind (...) aktuell 5 Fälle und damit weniger als 0,2 Prozent bekannt, in denen Kommunen kein Angebot eines Netzbetreibers auf eine Ausschreibung erhalten haben“, heißt es in einer Antwort des Ministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der Freien Wähler im Landtag. Demzufolge kommt der Ausbau des schnellen Internets in Bayern gut voran. Aktuell befänden sich mehr als 1100 Förderprojekte im Bau, mehr als 1000 seien bereits abgeschlossen.

Aus der Sicht der Freien Wähler spiegelt die Antwort aber nicht die Realität im Freistaat wider: „Fraglos wurde viel geleistet beim Breitbandausbau in den letzten Jahren“, sagte Fraktionschef Hubert Aiwanger. In internationalen Vergleich hinke Bayern aber weit hinterher. Selbst Länder wie Spanien und die Türkei hätten höhere Anschlussraten in Bezug auf Glasfaserkabel als Deutschland.

Zudem häuften sich inzwischen aufgrund der Kapazitätsengpässe bei den Firmen die Beschwerden der ausbauwilligen Gemeinden, sagte Aiwanger. Die Folge seien überteuerte Angebote der Telekommunikationsanbieter und unzumutbare Ausbauzeiten bis zu vier Jahre. „Das ist eine Ewigkeit für Gemeinden, denen die Bürger und die Wirtschaft im Nacken sitzen“, betonte Aiwanger. Seiner Information nach gingen die Angebote auf bis zu 30 000 Euro und mehr pro Haushalt für den Glasfaserausbau. „Das kann keine Gemeinde stemmen, trotz hoher Fördersummen“, so Aiwanger.

Der für den Netzausbau zuständige Finanz- und Heimatminister Albert Füracker (CSU) weist die Kritik zurück: Mit dem am 1. Juli 2017 gestarteten Höfebonus könnten auch kleine Weiler und Einzelgehöfte an das Glasfasernetz angeschlossen werden. Die bisherigen individuellen Förderhöchstbeträge der Kommunen würden dadurch verdoppelt.

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