Kurz: Corona-Soforthilfe Ja, Schulden-Union Nein

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Sebastian Kurz
Sebastian Kurz, Bundeskanzler von Österreich. (Foto: Helmut Fohringer / DPA)
Deutsche Presse-Agentur

Österreichs Kanzler Sebastian Kurz ist nach eigenen Worten für eine Corona-Soforthilfe für besonders vom Coronavirus betroffene Länder, lehnt eine „Schulden-Union“ aber strikt ab.

Österreich wolle solidarisch sein, wolle - wie Deutschland - andere Länder unterstützen, die schwer von der Corona-Krise getroffen worden seien, sagte Kurz am Freitagabend, als er als Gast bei einem CSU-Internet-Parteitag zugeschaltet war. „Wir sagen klar Ja zu Corona-Soforthilfe, aber was wir ablehnen, ist eine Schulden-Union durch die Hintertür.“ Das würde Europa nicht guttun, argumentierte er. Deshalb könne jede Hilfe auf europäischer Ebene nur befristet stattfinden, mahnte Kurz. „Das ist ganz entscheidend: eine einmalige Soforthilfe und nicht ein Einführen einer Vergemeinschaftung von Schulden auf Dauer.“

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatten zuletzt ein Konzept für einen Wiederaufbauplan nach der Coronavirus-Pandemie im Umfang von 500 Milliarden Euro unterbreitet. Das Geld soll demnach von der EU-Kommission als Kredite am Kapitalmarkt aufgenommen und über den EU-Haushalt als Zuwendungen verteilt werden. Krisenstaaten wie Italien oder Spanien, aber auch betroffene Branchen könnten Zuschüsse bekommen. Dafür müssten sich aber alle 27 EU-Länder einig werden.

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