Kabinett schließt Diesel-Fahrverbote in München aus

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Luftmessstation München
Verschiedene Messgeräte sind auf dem Dach einer Luftmessstation installiert. (Foto: Sven Hoppe/Archiv / DPA)
Deutsche Presse-Agentur

In München soll es auf absehbare Zeit keine Diesel-Fahrverbote geben: Nach der Vorlage neuer Messdaten zur Luftqualität in München erteilte das Kabinett Fahrverboten in der Landeshauptstadt am Dienstag eine klare Absage. Solche Verbote seien zwar nach einer gerichtlichen Aufforderung geprüft worden, sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nach der Kabinettssitzung - man sei aber zu dem Ergebnis gekommen, dass sie unverhältnismäßig wären.

„Da sich die in München erfassten Messwerte für Luftschadstoffe deutlich gebessert haben und Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge unverhältnismäßig sind, wird der neue aktualisierte Luftreinhalteplan keine Fahrverbote vorschlagen“, hieß es in einer Mitteilung der Staatskanzlei. Fahrverbote für Hauptverkehrsadern wie den Mittleren Ring seien ungeeignet, zu erwartende Verlagerungen des Verkehrs in umliegende Wohngebiete hinein seien unbedingt zu vermeiden.

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