Trotz einheitlicher Notbremse schärfere Regeln möglich

Florian Herrmann (CSU) spricht auf einer Pressekonferenz
Florian Herrmann (CSU) spricht auf einer Pressekonferenz. (Foto: Matthias Balk / DPA)
Deutsche Presse-Agentur

Trotz der geplanten bundeseinheitlichen Corona-Notbremse wird es künftig in Bayern voraussichtlich schärfere Regeln geben. Die Länder könnten über die Regelungen in dem Bundesgesetz hinausgehen, sagte Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) am Dienstag nach der Sitzung des bayerischen Kabinetts. „Die Notgrenze ist sozusagen die Untergrenze“, betonte er. Nach den Beschlüssen in Berlin werde die Staatsregierung schauen, wo sie tätig werden müsse.

Ein möglicher Bereich sind laut Herrmann die Vorschriften für die Schulen. Bei der Bundes-Notgrenze sollen diese ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165 verpflichtend auf Distanzunterricht umstellen, zunächst war sogar ein Schwellenwert von 200 Neuinfektionen genannt. In Bayern gibt es für die meisten Klassen bereits ab einer Inzidenz von 100 Distanzunterricht, ausgenommen sind nur die Abschlussklassen an Grund- und weiterführenden Schulen sowie die elfte Jahrgangsstufe.

Es sei im Moment nicht die Zeit von Lockerungen, meinte Herrmann. Es gebe nach wie vor eine dynamische Infektionslage mit etlichen Herausforderungen, zudem müsse die Impfkampagne vorangehen. Die bundeseinheitlichen Regelungen sollen an diesem Mittwoch vom Bundestag beschlossen werden.

© dpa-infocom, dpa:210419-99-267476/3

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