Ischinger erwartet „wichtigste und größte“ Konferenz

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Konferenzleiter Wolfgang Ischinger
Konferenzleiter Wolfgang Ischinger. (Foto: Kay Nietfeld / DPA)
Deutsche Presse-Agentur

Trotz einiger Absagen rechnen die Organisatoren der Münchner Sicherheitskonferenz damit, dass das diesjährige Expertentreffen das „wichtigste und größte“ seit der Gründung vor mehr als 50 Jahren wird. Konferenzleiter Wolfgang Ischinger begründete das am Montag bei einer Auftakt-Pressekonferenz in Berlin unter anderem damit, dass die Delegationen aus den USA und China so groß und prominent besetzt seien wie noch nie. Ischinger erwartet vom 15. bis 17. Februar insgesamt 600 Experten für Sicherheitspolitik in München, darunter 35 Staats- und Regierungschefs sowie 80 Außen- und Verteidigungsminister.

Mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu haben allerdings zwei der prominentesten Gäste abgesagt. Macron sollte eigentlich zusammen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel auftreten und über die Rolle Europas in der Welt sprechen. Netanjahu nimmt zwar kurz vor der Konferenz an einem als Anti-Iran-Konferenz kritisierten Nahost-Treffen in Warschau teil, verzichtet aber auf eine Weiterreise nach München.

Ischinger bedauerte die beiden Absagen, sagte aber auch: „Man sollte in die Macron-Absage nicht mehr hineingeheimnissen als angemessen ist.“ Der französische Präsident habe seine Absage damit begründet, dass er sich nach seinem Auftritt bei der Unterzeichnung des deutsch-französischen Freundschaftsvertrags in Aachen vor drei Wochen „seinen innenpolitischen Herausforderungen“ widmen und seine Auslandsreisen „auf ein Minimum beschränken“ wolle. In Frankreich gibt es seit Monaten massive Proteste gegen die Regierungspolitik.

Neben Merkel wird nun wohl US-Vizepräsident Mike Pence der prominenteste Redner in München sein. Er wird wie schon vor zwei Jahren den außenpolitischen Kurs von US-Präsident Donald Trump darlegen. Daneben sind unter anderen der kommissarische US-Verteidigungsminister Patrick Shanahan und die Sprecherin des Repräsentantenhauses Nancy Pelosi dabei, so wie auch Präsidententochter Ivanka Trump und ihr Mann Jared Kushner.

Aus dem Senat und dem Repräsentantenhaus werden 55 Teilnehmer erwartet - so viele wie nie zuvor. Allerdings könnte der Streit über die Finanzierung einer Grenzmauer zu Mexiko die Delegation noch deutlich schmälern. Am 15. Februar endet mit Beginn der Sicherheitskonferenz die Zwischenlösung, mit der Trump den längsten Regierungsstillstand in der Geschichte der Vereinigten Staaten unterbrechen konnte. Sollte bis dann die Regierungskrise wieder eskalieren, dürften eine Reihe von Absagen aus den USA sicher sein.

Aus China kommt der oberste Außenpolitiker der Kommunistischen Partei Chinas, Yang Jiechi, nach München. Der 67-Jährige gilt als deutlich einflussreicher als der Außenminister des Landes. Russland ist dagegen „nur“ mit Außenminister Sergej Lawrow vertreten. Die Hoffnungen, dass Präsident Wladimir Putin oder Regierungschef Dmitri Medwedew kommen könnten, zerschlugen sich früh. Aus dem Iran wird Außenminister Mohammed Sarif dabei sein.

Münchner Sicherheitskonferenz

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