Innenminister Herrmann besucht Jordanien

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Innenminister Herrmann besucht Jordanien
Joachim Herrmann (CSU), Innenminister von Bayern. (Foto: Peter Kneffel/Archivbild / DPA)
Deutsche Presse-Agentur
lby

Zum zweiten Mal nach 2014 will sich Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) in Jordanien über die Sicherheitslage in der Region und die Situation der Flüchtlinge informieren. „Dazu sind unter anderem Gespräche mit dem jordanischen Innenminister Salameh Hammad sowie Vertretern von Polizei und Zivilschutz geplant. Dabei geht es auch um die Bekämpfung von Kriminalität und Terrorismus“, sagte der CSU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in München. Jordanien habe eine zentrale Rolle in der internationalen Flüchtlingspolitik. „Es verdient größten Respekt, was das Land mit seinen knapp zehn Millionen Einwohnern inmitten von Krisengebieten seit Jahren an humanitärer Hilfe leistet.“

Wie vor fünf Jahren will Herrmann bei der am Samstag beginnenden Reise in Al-Asrak im Norden des rund zehn Millionen Einwohner zählenden Landes ein Flüchtlingslager besuchen. „In Jordanien halten sich derzeit mehrere Hunderttausend Flüchtlinge aus Syrien und dem Irak auf. Hinzu kommen unter anderem mehr als zwei Millionen palästinensische Flüchtlinge“, sagte Herrmann.

In dem vom UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR betriebenen Lager Al-Azrak leben rund 40 000 Menschen, sie alle sind während des Bürgerkrieges im Nachbarland Syrien aus ihrer Heimat geflohen. Herrmann: „Schon damals war ich sehr beeindruckt, wie selbstverständlich und ohne größere Konflikte Jordanien seine Flüchtlingspolitik organisiert.“

Ein weiterer wichtiger Punkt auf der Reise ist für Herrmann der Besuch im Camp Sonic beim dortigen Bundeswehreinsatzkontingent. Rund 450 deutsche Soldaten sind seit Jahren hier stationiert, darunter aktuell auch 47 Männer und Frauen aus Bayern. Von ihnen will Herrmann erfahren, wie sich der Einsatz fernab der Heimat gestaltet. Nach den Terroranschlägen in Paris 2015 hatte der Bundestag den Einsatz im Dezember 2015 beschlossen, der den Kampf gegen den „Islamischen Staat“ zum Ziel hat. Die Bundeswehr beteiligt sich daran mit Aufklärungsjets des Typs Tornado und mit Airbus-Tankflugzeugen.

„Insgesamt erhoffe ich mir durch die Jordanienreise wichtige Impulse für unsere Flüchtlingspolitik und die internationale Hilfe für Zufluchtsländer im Nahen Osten“, betonte Herrmann. Gerade die Situation im benachbarten Syrien sei für Deutschland wichtig, wenn es um den Umgang mit ausreisepflichtigen Syrern, die Straftaten begangen haben, geht. „Aus meiner Sicht sollten Abschiebungen nach Syrien nicht mehr grundsätzlich tabu sein. Sobald es vertretbar ist, sollten wir nach sorgfältiger Einzelfallprüfung jedenfalls Straftäter und Gefährder dorthin abschieben.“ Dies hatte Herrmann auch in dieser Woche bei der Innenministerkonferenz in Kiel gefordert.

Infos zum Bundeswehreinsatz in Syrien

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