Heimatminister Füracker präsentiert seine Pläne für den Breitbandausbau – und die für Schloss Neuschwanstein.

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Die bayerische Staatsregierung will den Breitbandausbau für ein schnelleres Internet forcieren. Der nächste Schritt sei mittelfristig eine Glasfaserverbindung in jedes Haus, hat am Donnerstag Finanz- und Heimatminister Albert Füracker (CSU) angekündigt. Bereits im nächsten Jahr sollen dafür Fördermittel in Höhe von zwei Milliarden Euro zur Verfügung stehen. Nach seinen Worten gebe es aber bei diesen Bestrebungen ein zentrales Problem: Die Baufirmen seien gegenwärtig auf Jahre ausgelastet. Es würden die Bagger fehlen, formulierte der Minister zugespitzt.

Kupferkabel reichen nicht mehr

Der Oberpfälzer Füracker war auf Einladung des CSU-Landtagsabgeordneten Eric Beißwenger in dessen Wohnort Unterjoch (Landkreis Oberallgäu) gekommen. Vor geladenem Publikum skizzierte der Minister einmal mehr die Anstrengungen der Staatsregierung in Sachen schnellem Internet. Mit diesem Begriff wird üblicherweise ein Anschluss mit einer Leistungsfähigkeit von 30 Megabit bezeichnet. „Hier haben wir enorme Fortschritte gemacht“, sagte Füracker. Inzwischen seien in Bayern über 70 Prozent der Haushalte damit versorgt. Nach Abschluss dieses Programms könnten 98 Prozent der Haushalte diese Art der Internetverbindung haben, meinte er.

Experten halten die 30 Megabit aber längst für zu gering. Letztlich wird in diesem Zusammenhang ein Glasfaserkabel zum Verteilerkasten gelegt. Von dort geht es aber mit den alten Kupfertelefonleitungen weiter in die Häuser. Füracker ist klar, dass dies nur ein Zwischenschritt sein kann. Richtig schnell wird das Internet nur, wenn es eine Glasfaserverbindung bis zum Endnutzer gibt. „Wo gewerbliches Handeln stattfindet“, meinte der Minister, „fördern wir deshalb bereits jetzt eine solche Lösung.“

Er erklärte, einem verschärften, rascheren Ausbau stünden nicht etwa fehlende Finanzmittel entgegen. Das Haupthindernis seien gegenwärtig die vollen Auftragsbücher in der Baubranche. Es bestünde zum Teil nicht einmal die Möglichkeit, in den nächsten Jahren entsprechende Aufträge zu vergeben.

Füracker ging in Unterjoch auch auf die inzwischen vom Kabinett gekippte umstrittene Straßenausbaubeitragssatzung ein. Es handelt sich um jene Reglung, durch die Kommunen beim Straßenbau ihre Bürger finanziell belasten dürfen. Da einige Allgäuer Bürgermeister zur Veranstaltung gekommen waren, stieß dies auf reges Interesse. Ihm Raum steht nämlich nun die Frage, woher die Kommunen nun das Geld fürs Bezahlen des Straßenbaus nehmen. Wobei nicht jede Gemeinde oder Stadt über ein entsprechende Satzung verfügt haben. „Nur zwei Drittel der bayerischen Gemeinden hatten so etwas“, sagte Füracker. Im Schnitt wären jährlich 65 Millionen Euro in deren Kassen geflossen. Füracker erklärte nun, dass der Freistaat in die Bresche springen wolle. Der Plan sehe folgendermaßen aus: Die 65 Millionen Euro würden von der öffentlichen Hand auf 100 Millionen Euro aufgestockt. Aus diesem Topf könnten sich die Kommunen dann für den Straßenbau oder die Straßensanierung bedienen.

20 Millionen fürs Märchenschloss

Vor der Visite in Unterjoch hatte Füracker Schloss Neuschwanstein im Ostallgäu besucht. Das ab 1869 errichtete Bauwerk des Märchenkönigs Ludwig II. wird gegenwärtig umfassend saniert. Auf 20 Millionen Euro würden sich die Kosten dafür belaufen, vermeldete der Minister. Neuschwanstein fällt in sein Ressort. Er wollte sich vom Fortgang der Arbeiten überzeugen. „Restaurierungsziel ist neben der Wiederherstellung eines gepflegten, gealterten Erscheinungsbilds eine dauerhafte Konservierung der historischen Ausstattung und Bausubstanz“, sagte Füracker.

An Neuschwanstein hatte nicht nur der Zahn der Zeit genagt. Jährlich kommen rund 1,5 Millionen Besucher auf das Schloss. Das führt zu erheblichen Belastungen der Böden sowie der im Original erhaltenen Möbel und Textilien. Die Bauarbeiten werden abschnittsweise umgesetzt. Indes läuft der Besichtigungsbetrieb weiter. Eine komplette Schließung des Schlosses für die Arbeiten habe man unbedingt vermeiden wollen, fügte der Minister an.

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