Fahrverbote in Österreich: EU-Kommission will vermitteln

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Fahrverbote in Tirol
Ein Polizist steht vor einem Schild, das auf die Sperrung für den Verkehr mit Fahrziel Italien hinweist. (Foto: DPA)
Deutsche Presse-Agentur

Nach deutschem Protest gegen die Sperrung von Nebenstraßen für Durchreisende in Österreich will die EU-Kommission schlichten. Die zuständige Kommissarin Violeta Bulc lud die Verkehrsminister beider Länder sowie Italiens zu einem Krisengespräch nach Brüssel. Entsprechende Informationen der Funke Mediengruppe bestätigte die EU-Kommission am Samstag.

Österreich hatte Nebenstraßen in Tirol für den Durchgangsverkehr gesperrt, um kleine Ortschaften in der Urlaubszeit vor Kolonnen von Autofahrern zu bewahren, die die Maut oder Staus auf Autobahnen umgehen wollen. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hatte deshalb mit einer Klage gedroht. Dennoch kündigte die Landesregierung in Tirol am Freitag neue Fahrverbote an.

Bulc dringt auf eine einvernehmliche Lösung, wie ein Kommissionssprecher mitteilte. In Briefen an Scheuer sowie dessen italienische und österreichische Kollegen lud sie zu einem Gespräch, um Verbesserungen zu besprechen. „Einseitige Maßnahmen sind nicht der richtige Weg“, erklärte Bulc.

Mitteilung zu Maßnahmen

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